Deutschland

Öffentliche Anhörung: Kohleausstiegsgesetz auf der Zielgeraden?

Am Montag, den 25. Mai, findet die öffentliche Anhörung des Kohleausstiegsgesetzes statt. Das Gesetz soll nach Möglichkeiten noch im ersten Halbjahr beschlossen werden.
11.05.2020

Bei der Anhörung werden viele große Verbände angehört.

Am Montag, den 25. Mai 2020, findet die öffentliche Anhörung zum Kohleausstiegsgesetz inklusive des KWK-Gesetz 2020 statt. Ursprünglich war diese für Ende März vorgesehen. Von 13 bis 16 Uhr können Interessierte das Geschehen live im Parlamentsfernsehen verfolgen oder es danach in der Bundestags Online-Mediathek nachgucken. Laut Tagesplanung sollen u.a. der VKU, der BDEW, die Stadtwerke München und der Deutsche Gewerkschaftsbund ihre Einschätzung abgeben.

Auf ZfK-Nachfrage bekräftigte das Bundeswirtschaftsministerium das Gesetzgebungsverfahren zum Kohleausstiegsgesetz möglichst im 1. Halbjahr…

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