Öffentliche Anhörung: Kohleausstiegsgesetz auf der Zielgeraden?
Am Montag, den 25. Mai 2020, findet die öffentliche Anhörung zum Kohleausstiegsgesetz inklusive des KWK-Gesetz 2020 statt. Ursprünglich war diese für Ende März vorgesehen. Von 13 bis 16 Uhr können Interessierte das Geschehen live im Parlamentsfernsehen verfolgen oder es danach in der Bundestags Online-Mediathek nachgucken. Laut Tagesplanung sollen u.a. der VKU, der BDEW, die Stadtwerke München und der Deutsche Gewerkschaftsbund ihre Einschätzung abgeben.
Auf ZfK-Nachfrage bekräftigte das Bundeswirtschaftsministerium das Gesetzgebungsverfahren zum Kohleausstiegsgesetz möglichst im 1. Halbjahr…
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