Blockchain auf der Agenda: das Bundeswirtschaftsministerium in der Berliner Invalidenstraße

Blockchain auf der Agenda: das Bundeswirtschaftsministerium in der Berliner Invalidenstraße

Bild: @ Leßner

Nach Informationen des "Handelsblatts" wird der Leiter der Abteilung III ("Energiepolitik – Strom und Netze") im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi), Urban Rid, seinen Posten räumen. Rid - der das Pensionsalter bereits erreicht habe - war unter Sigmar Gabriel (SPD) Abteilungsleiter geworden. Seine Nachfolge soll demnach wohl Stephanie von Ahlefeldt antreten, schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung auf Koalitionskreise weiter. Von Ahlefeldt arbeitet bislang im Bundestagsbüro des Vize-Fraktionsvorsitzenden der Union, Carsten Linnemann (CDU).

Der Fraktions-Vize ist gleichzeitig Bundesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT). Von Ahlefeldt arbeitete davor schon für den langjährigen Unionsfraktions-Vize Michael Fuchs (CDU) und auch einige Jahre im BMWi. Laut Koalitionskreisen bedarf der Wechsel von Ahlefeldts ins BMWi noch der Bestätigung des Kabinetts, schreibt das "Handelsblatt".

Kurswechsel von Altmaier

Die Personalie könne als Annäherung Altmaiers an den industriellen Mittelstand gesehen werden, heißt es. Rid galt als enger Vertrauter des langjährigen Umwelt- und Wirtschaftsstaatssekretärs Rainer Baake (Grüne). Baake hatte die deutsche Energiepolitik und die Energiewende maßgeblich geprägt, zum Amtsantritt Altmaiers allerdings seinen Rücktritt eingereicht.

Rid wurde dem Bericht zufolge von vielen Beobachtern als eine Art „Testamentsvollstrecker“ Baakes gesehen. Vor allem der industrielle Mittelstand sei nicht mit der Energiepolitik der vergangenen Jahre und folglich der Arbeit von Rids Abteilung einverstanden.

Signal an den Mittelstand

Laut "Handelsblatt" will der Minister sich mit dem Mittelstand aussöhnen und weitere Schlüsselpositionen im Ministerium mit Leuten des Wirtschaftsflügels der Union besetzen. So solle Philipp Birkenmaier, bislang Geschäftsführer des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, als Leiter eines Strategiereferats für Mittelstandsfragen in das Wirtschaftsministerium wechseln. (pm)

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