Nach und nach wird klarer, wer nächster EU-Kommissar oder EU-Kommissarin werden könnte. Immer mehr Mitgliedsländer haben ihre Kandidaten bekannt gegeben. Ein Name könnte für die Energiewirtschaft dabei besonders wichtig werden: der der spanischen Energiewendeministerin Teresa Ribera, die am Mittwoch offiziell von ihrer linksgerichteten Regierung vorgeschlagen wurde. Sie gilt als Favoritin für den Job der Energiekommissarin. Möglicherweise wird sie auch Vizepräsidentin.
Ribera kann gleich mehrere Trümpfe ausspielen. Ihr Chef, Spaniens Präsident Pedro Sánchez, gehört derzeit zu den einflussreichsten Akteuren auf der Brüsseler Bühne und hat einen guten Draht zur Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Ribera in Brüssel gut vernetzt
Ihre Partei, der sozialdemokratische PSOE, schnitt bei der vergangenen Europawahl mit rund 30 Prozent der Stimmen auch verhältnismäßig gut ab. Ribera selbst war als Spitzenkandidatin angetreten. In der sozialdemokratischen EU-Parlamentsfraktion stellt PSOE hinter Italiens PS die zweitmeisten Mitglieder. Wie bereits 2019 stimmten die PSOE-Abgeordneten übrigens auch 2024 für von der Leyen als Kommissionspräsidentin.
Ribera selbst ist als langjährige Energiewendeministerin Spaniens nicht nur inhaltlich tief im Thema, sondern ebenso gut in Brüssel vernetzt, spricht neben Spanisch auch Englisch und Französisch. Auch ihr ist es zu verdanken, dass Spanien und Portugal in der Energiekrise zur Dämpfung explodierender Strompreise früh einen Sonderweg gehen und einen eigenen Abschöpfungsmechanismus auf ihren Strommärkten einführen konnten.
Ribera für viele zu links und zu grün
Zuletzt dürfte Ribera helfen, dass viele anderen Mitgliedsländer Männer für Kommissionsposten ernannt haben. Eigentlich hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen je eine männliche und weibliche Kandiatur pro Land verlangt. Dass bislang überwiegend Männer nominiert wurden, erhöht die Chancen der Spanierin, ihr Wunschressort zu bekommen. Von der Leyen hatte bereits angedeutet, dass sie Mitgliedsstaaten, die Frauen vorschlagen, entsprechend belohnen will.
Riberas Nachteil: Sie gilt vielen europäischen Regierungen als zu grün und zu links. Vor allem ihre kritische Haltung gegenüber der Kernenergie stößt beispielsweise in Frankreich oder in Osteuropa sauer auf.
Konkurrenten aus Tschechien und Dänemark
Insofern ist es kaum überraschend, dass diese Kreise einen anderen Kandidaten ins Spiel bringen: Josef Síkela aus Tschechien. Er ist derzeit Industrie- und Energieminister seines Landes. Zudem wird in EU-Kreisen spekuliert, dass Ribera nur Klimakommissarin werden könnte, das Ressort Energie dagegen anderweitig vergeben wird. Damit würde die Spanierin aber deutlich an Einfluss verlieren, wenn es zum Beispiel um die Zukunft des Europäischen Green Deal geht.
Als weiterer möglicher Konkurrent gilt der Däne Dan Jørgensen, der wie Ribera Sozialdemokrat ist und von 2019 bis 2022 Energieminister seines Landes war.
Entscheidung fällt bald
Eigentlich müssen alle EU-Mitgliedsländer bis Freitag ihre Kandidaten nominieren. Eine Verlängerung der Frist ist jedoch möglich. Danach entscheidet zunächst von der Leyen, welchen Kandidaten sie für welches Ressort bestimmen will.
Die Bewerber müssen sich Anhörungen im EU-Parlament stellen. Sie werden anschließend vom Parlament in ihr Amt gewählt. (aba)
