Wie das Wirtschaftsministerium auf Anfrage der Grünen auflistete, wurden alleine im vergangenen Jahr 17.400 Ölheizungen über Kredite oder Zuschüsse subventioniert. Die Zuschüsse hatten einen Umfang von 40 Mio. Euro, das Volumen der geförderten Kredite lag bei 74 Mio. Euro. Auch im ersten Halbjahr 2019 wurden bereits Zuschüsse von 20 Mio. Euro für 6900 neue Ölheizungen bewilligt. Die Antwort des Ministeriums liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
"Die Bundesregierung bezuschusst nach wie vor neue Öl- und Gasheizungen mit hunderten von Steuermillionen", sagte die energiepolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Julia Verlinden, der dpa. Allein im letzten Jahr sei jede dritte neue Ölheizung staatlich subventioniert worden. "Das ist das Gegenteil von Energiewende und Klimaschutz." Die Grüne forderte die Bundesregierung auf, "Subventionen für klimaschädliche Technologien sofort einzustellen und stattdessen den Umstieg auf erneuerbare Wärme konsequent zu unterstützen".
Zuschüsse über die Förderbank KfW
Im Klimakabinett der Bundesregierung wird auch darüber gesprochen, das Heizen mit Öl und Erdgas über die Energiesteuern zu verteuern, um den Einbau klimafreundlicherer Heizungen zu fördern. Zudem fordert die CDU eine Abwrackprämie für alte Ölheizungen von mehreren Tausend Euro. Seit 2016 – also seit das Pariser Klimaschutz-Abkommen von Ende 2015 steht – hat der Bund bis Ende Juni 140 Mio. Euro über die Förderbank KfW an Zuschüssen in neue Ölheizungen gesteckt, dazu kamen Kredite im Volumen von 231 Mio. Euro. (dpa/hil)
