Derzeit dürfen auch Produkte aus dem Nicht-EU-Ausland ohne CE/NE-Kennzeichnung eingesetzt werden.

Derzeit dürfen auch Produkte aus dem Nicht-EU-Ausland ohne CE/NE-Kennzeichnung eingesetzt werden.

Bild: © AdobeStock/brillianata

Die Mitgliedsunternehmen des BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. beklagen Schwierigkeiten beim Bezug von Desinfektionsmitteln und persönlicher Schutzausrüstung (PSA). Das ergab eine Blitzumfrage unter den Mitgliedsunternehmen des Verbandes. Die Resonanz auf die Befragung war immens. Beklagt wird ein – zum Teil massiver – Mangel unter anderem an FFP 1-3 Masken, Einweg-Schutzanzügen und Hygieneartikeln. Bestellungen werden teilweise nicht bearbeitet bzw. mit Lieferfristen im August 2020 angenommen.

„Die Massivität und Dringlichkeit der Meldungen aus den Unternehmen hat auch uns überrascht. Wir werden nun gegenüber Entscheidern die große Bedeutung von PSA für Müllwerker in der systemrelevanten Entsorgungsbranche darstellen. Unsere Mitarbeiter müssen unter anderem Krankenhausabfälle transportieren und auch während der Corona-Krise weiterhin raus auf die Straßen und die Abfälle sammeln. Sie müssen angemessen geschützt werden“, sagte BDE-Präsident Peter Kurth am Donnerstag in Berlin.

Umfrage des BMAS

Anlass der BDE-Umfrage war eine Initiative des Bundesverbandes der Deutschen Industrie e. V. (BDI). Der BDI wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gebeten, hinsichtlich der Aufrechterhaltung der Versorgung mit persönlicher Schutzausrüstung zu unterstützen. Um ein umfassendes Lagebild zu erstellen, hat das BMAS einen Fragenkatalog erstellt. Mit Hilfe der Antworten auf diesen Fragenkatalog will das Ministerium nun das tatsächliche Ausmaß der Belastungen für die Unternehmen ermitteln.

Der BDE hatte bereits finanzielle Unterstützung für die Unternehmen gefordert, die ihre Mitarbeiter massiv mit Schutz- und Hygienematerialien ausstatten müssen. Kurth: „Bund und Länder sind aufgerufen, Förderprogramme für die Ausstattung der Mitarbeiter der Entsorgungswirtschaft mit Schutzmaterialien aufzulegen, die schnell abrufbar sind. Selbstverständlich muss auch die faktische Belieferung mit persönlicher Schutzausrüstung und Hygienematerialien sichergestellt sein.“

Digitalisierung ist Gesundheitsschutz

Ein weiterer Baustein für mehr Sicherheit der Mitarbeiter ist aus Sicht des BDE auch der sogenannte „beleglose Leistungsaustausch“. Kurth: „Die Sicherheit muss an erster Stelle stehen. Unnötige Risiken im Kundenkontakt sind zu vermeiden. Der beleglose Leistungsaustausch muss flächendeckend die Regel sein. Digitalisierung ist hier auch gelebter Gesundheitsschutz für die Mitarbeiter der Entsorgungswirtschaft.“

Die Bundesregierung hat in einem ersten Schritt bereits den Bezug von PSA aus dem Nicht-EU-Ausland erleichtert. Mit der „Empfehlung für die Beurteilung der Verkehrsfähigkeit von Schutzgütern und -ausrüstungen ohne CE/NE-Kennzeichnung im Zusammenhang mit der Ausbereitung von COVID-19“ soll unter anderem PSA, die in den USA, Kanada, Australien oder Japan verkehrsfähig wäre, derzeit auch in Deutschland als verkehrsfähig angesehen werden – auch wenn diese keine CE-Kennzeichnung tragen, ihnen kein Konformitätsnachweis oder eine deutsche Betriebsanleitung beiliegt. (hp)

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