Damit die Verfolgung von Umweltsündern unter Produktherstellern und Händlern besser vorankommt, geht die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) neue Wege. Auf dem Portal «Lucid» können die zuständigen Landesämter Beweisakten einfacher und sicherer herunterladen und digital kommunizieren, teilte die Behörde am Mittwoch in Osnabrück mit. Die Stelle verspricht sich davon Fortschritte, um schwarze Schafe im Recyclingmarkt dingfest zu machen und Bußgelder zu verhängen.
In Deutschland müssen alle Firmen, die Verpackungen in den Verkehr bringen, für deren spätere Entsorgung bezahlen. Jahrelang gab es Schlupflöcher – nicht alle Unternehmen zahlten entsprechend viel Geld an die «dualen Systeme» wie zum Beispiel den Grünen Punkt. Sie organisieren die Abholung, Sortierung und Verarbeitung von Verpackungen aus Plastik, Glas und Papier oder Pappe und bekommen dafür Lizenzzahlungen.
Förderung des Recyclingmarkts
Mit diesen Einnahmen soll der Recyclingmarkt angekurbelt werden – weiterentwickelte Technik in Sortier- und Recyclinganlagen soll dafür sorgen, dass Verpackungsabfälle besser verarbeitet werden. Zudem sollen mehr Firmen die Verpackungen ihrer Waren recyclinggerecht gestalten und bei der Produktion Rezyklate nutzen.
Die 2017 gegründete ZSVR ist eine Art Schnittstelle, in der alle Daten zusammenlaufen. Die Behörde überwacht den Markt und sorgt dafür, dass die nach dem Gesetz verpflichteten Unternehmen für das Recycling ihrer Verpackungen bezahlen. Entsprechende Kontrollen und Ermittlungen führt die Stelle ebenfalls durch. Für die Verfolgung der Ordnungswidrigkeiten sind Landesbehörden zuständig.
Verbesserung der Abläufe
Das neue Portal soll die Arbeitsabläufe zwischen diesen beiden Ebenen vereinfachen – und den Kampf gegen zahlungsunwillige Firmen erfolgreicher machen. «Als schlanke Behörde nutzen wir dazu konsequent die Chancen der Digitalisierung und reduzieren damit Komplexitäten», erklärte ZSVR-Chefin Gunda Rachut. «Auf dieser Basis kann das Verpackungsgesetz seine volle Wirkung erreichen.» (dpa/hp)
