Abfallwirtschaft

Novelle Batteriegesetz im Bundestag

Wichtige Weichen für die Rücknahme von Batterien stellt die Novelle des Batteriegesetzes. Der Umweltausschuss des Bundestags brachte Änderungen für eine flächendeckende Entsorgung ein.
17.09.2020

Der Bundestag möchte am heutigen späten Donnerstagabend über die Änderung des Batteriegesetzes entscheiden. Der VKU hofft darauf, dass eine flächendeckende, bürgerfreundliche Batteriesammlung gewährleistet ist.

Am Ende eines langen Sitzungstages möchte der Bundestag am heutigen Donnerstag laut der vorliegenden Tagesordnung ab 23:10 Uhr über die anstehende Novelle des Batteriegesetzes beraten und beschließen. „Künftig soll damit ein reines Wettbewerbssystem zwischen den herstellereigenen Rücknahmesystemen zugrunde gelegt werden“, heißt es auf der Informationsseite des Deutschen Bundestags.

Ziel sei es, faire Wettbewerbsbedingungen für alle herstellereigenen Rücknahmesysteme und einheitliche Anforderungen an die Systeme selbst sowie die Rücknahme durch die Systeme festzulegen. Die Registrierung der…

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