Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Bundesregierung zu massiven Investitionen aufgerufen, um der Digitalisierung und dem Klimawandel angemessen begegnen zu können. «Die deutsche Industrie steht vor tiefgreifenden Anpassungsprozessen», sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann am Dienstag in Berlin unter anderem mit Blick auf die Digitalisierung. Auch das Erreichen der Klimaziele sei ohne ein «beherztes Umdenken» und entsprechende finanzielle Mittel nicht zu stemmen.

Um Umbrüche abzufangen, müsse das Instrument der Kurzarbeit wieder stärker zum Einsatz kommen. Deshalb sicherte der DGB seine Unterstützung für das geplante «Arbeit-von-Morgen-Gesetz» von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu. Nach Vorstellungen des SPD-Politikers soll mögliche Kurzarbeit künftig mit Weiterqualifizierung verbunden werden, um die Beschäftigten fit für den Strukturwandel zu machen. «Wir sind der Auffassung, dass die Union dieses Gesetz - bitteschön - nicht länger blockieren darf», sagte Hoffmann. Mit öffentlich geförderter Kurzarbeit wird die Arbeitszeit vorübergehend deutlich reduziert, damit Beschäftigte auch bei Arbeitsausfällen gehalten werden können.

Neue Führungsspitze

Zudem forderte der DGB die Bundesregierung auf, mehr für die Gleichstellung von Frauen und Männern zu tun. «Erstens brauchen wir mehr Frauen in Parlamenten», sagte DGB-Vize Elke Hannack. Die anstehende Wahlrechtsreform im Bund solle diesem Ziel gerecht werden. Zudem sollten Union und SPD endlich die geplante Gleichstellungsstrategie vorlegen, so Hannack.

Am Rande kündigte der DGB einen Wechsel in seiner Führung an. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im niedersächsischen Landtag, Anja Piel, soll in den Vorstand berufen werden. Formal soll die Nachfolgerin im März bei der Bundesausschusssitzung gewählt werden, eine Wahl gilt aber als sicher. Laut einer DGB-Sprecherin soll es einen fließenden Übergang geben, bevor die für Sozialpolitik zuständige Grünen-Politikerin Annelie Buntenbach etwa zur Jahresmitte in den Ruhestand gehen wird. Nach vorläufigen Zahlen vertrat der DGB 2019 etwa sechs Mio. Mitglieder aus acht Mitgliedsgewerkschaften. Die Zahl ging im Vergleich zu 2018 um etwa 0,5 Prozent zurück. Ein großer Teil der DGB-Mitglieder entfällt auf die Gewerkschaften IG Metall und Verdi. (dpa/ls)