"Es geht nicht nur um Asphalt und Stahl in unserem Bereich, sondern auch um Glasfaser und Mobilfunk", betonte Bilger. Einen Schub für den schnelleren Ausbau der Breitbandnetze und des 4G- sowie 5G-Mobilfunks verspricht er sich durch die Verschlankung der Förderprogramme und die Ausweitung der Förderkulisse unter anderem auf Schulen und Krankenhäuser.
Auch rief er die Stadtwerke dazu auf, sich innerhalb der kommenden Wochen an dem Förderaufruf für 5G-Modellregionen zu beteiligen. "Hierbei geht es nicht, wie ursprünglich geplant, nur um fünf Modellregionen in Deutschland, sondern um eine deutlich höhere Anzahl. Wir haben die Modellregionen erheblich ausgeweitet", sagte Bilger.
Zulieferdienste der "letzten Meile" digital bündeln
Im Ausbau der schnellen Kommunikationsnetze sowie der Digitalisierung sieht er denn auch einen zentralen Hebel für eine zukunftsfähige Mobilität und die Vermeidung von Verkehr. "Wir wollen eine moderne Mobilität, das heißt mehr Mobilität bei weniger Verkehr, davon profitieren dann alle und auch die Umwelt und das Klima", unterstrich Bilger.
Möglichkeiten böten beispielsweise die Bündelung der Zulieferdienste der "letzten Meile", eine intelligente Steuerung bei der Parkplatzsuche oder verkehrsmittelübergreifende Apps, die auch Carsharing oder Ridesharing-Angebote anzeigten. Ein großes Potenzial für einen staufreieren, klimaschonenderen und sichereren Verkehr sieht Bilger auch im hoch automatisierten bzw. autonomen Fahren.
Wiesbaden als Vorbild für Luftreinhaltung und integrierte Mobilität
"Doch sehe ich die Verkehrswende als Evolution, nicht als Revolution", betonte Bilger. Hierbei dürfe es auch nicht darum gehen, den Individualverkehr zu verteufeln, doch müsse sich das Auto mit der Digitalisierung "komplett neu erfinden". Bei den Antrieben der Zukunft sei Technologieoffenheit angesagt, doch sehe er auf absehbare Zeit starke Pfunde für batterieelektrisch betriebene Fahrzeuge, so Bilger.
Um drohende Fahrverbote zu vermeiden, setze er auf positive Initiativen zur Luftreinhaltung und integrierte Mobilitätskonzepte wie in Wiesbaden, betonte der Parlamentarische Staatssekretär. "Ich freue mich über alle Städte, die sich auf diesen Weg machen", sagte er.
Anstehende Verordnung zu Elektro-Kleinstfahrzeugen
Als anstehende Gesetzesvorhaben nannte Bilger die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes, um künftig auch neue Mobilitätsangebote zu ermöglichen, "ohne den ÖPNV zu gefährden". Bis zum Sommer soll eine neue Verordnung zu Elektro-Kleinstfahrzeugen auf den Weg gebracht werden, um unter anderem mehr rechtliche Klarheit für die Nutzung der populären E-Kleinroller zu schaffen.
An Haushaltsmitteln für Investitionen für eine zukunftsfähigere Mobilität mangelt es momentan aus Sicht von Bilger nicht. Allein im BMVI stünden derzeit 17 Milliarden Euro hierfür bereit, wovon allein 5,6 Milliarden Euro in den Ausbau und die digitale Ertüchtigung der Schienenwege fließen sollen. Mit Hilfe der digitalen Technik verspricht sich Bilger eine um bis zu 20 Prozent bessere Auslastung der bestehenden Schieneninfrastruktur. Mittelfristiges Ziel sei laut Koalitionsvertrag der Deutschlandtakt mit einer Verdoppelung der Bahn-Fahrgastzahlen bis 2030, doch habe man hierbei noch eine Strecke vor sich, so Bilger. (hcn)
