Schon bei der Eingangsfrage, ob er sich nach dem Vorbild von US-Präsident Joe Biden zurückziehen und auf eine erneute Kanzlerkandidatur verzichten wolle, stellte Scholz die Verhältnisse klar. „Die SPD ist eine sehr geschlossene Partei. Ich werde als Kanzler antreten, um erneut Kanzler zu werden“, betonte der Regierungschef mit Blick auf die voraussichtlich am 28. September kommenden Jahres stattfindende Bundestagswahl.
Von den derzeit schlechten demoskopischen Werten will sich Scholz nicht beeindrucken lassen. Er habe Umfragen noch nie kommentiert. „Wir müssen durch Taten und Klarheit überzeugen“, betonte der Bundeskanzler. Zu seinen programmatischen sozialpolitischen Fixpunkten gehöre an erster Stelle die auskömmliche garantierte staatliche Rente. Ökonomisch müsse Deutschland bei der technologischen Entwicklung und Schlüsselindustrien wie IT und Pharma „vorn dran bleiben“. „Deutschland ist die mit am meisten globalisierte Volkswirtschaft der Welt.“
Anhaltend schlechte Umfragewerte
Die SPD liegt in den jüngsten Umfragen zur Sonntagsfrage zwischen 14 und 15 Prozent. Die Ampelkoalition zusammen erreicht im Schnitt Werte von etwas über 30 Prozent. Laut einer vor wenigen Tagen veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa findet nur ein Drittel der SPD-Mitglieder, dass Olaf Scholz bei der kommenden Bundestagswahl als SPD-Kanzlerkandidat antreten soll. Den gleichen Wert auf diese Frage erreichte demnach Verteidigungsminister Boris Pistorius.
„Ich nehme mit einer gewissen gelassenen Zufriedenheit zur Kenntnis, dass das so kommt.“
Positiv äußerte sich Scholz zum jüngsten Vorstoß aus Brüssel, bei dem sich ein technologieneutralerer Ansatz beim von der EU für das Jahr 2035 vorgesehenen Aus für Verbrenner-Autos andeutet. Die von der wiedergewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der Vorstellung ihres Grundsatzprogramms skizzierte Lösung, nach 2035 auch ausschließlich mit E-Fuels betriebene Kraftfahrzeuge zuzulassen, gehe in die richtige Richtung.
„Ich nehme mit einer gewissen gelassenen Zufriedenheit zur Kenntnis, dass das so kommt“, sagte der Regierungschef. Die Bundesregierung habe die Ausnahmeregelung für E-Fuels immer favorisiert. Entscheidend sei, ab dem Jahr 2035 bei Neuwagen einen breiten Technologiemix aus Elektrofahrzeugen, mit Wasserstoff betriebenen Fahrzeugen sowie Auto mit E-Fuels zur Verfügung zu haben. Wichtig sei zudem, dass ab diesem Zeitpunkt das Stromnetz soweit ausgebaut sei, dass der Abschied von der Mobilität mit Benzin- und Dieselfahrzeugen reibungslos gelingen könne. (hil)
