Laut der Erhebung der Prüf- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young will rund ein Drittel (31 Prozent) der Kommunen die Gebühren für die Straßenreinigung erhöhen, 30 Prozent der Städte und Gemeinden wollen demnach an der politisch umstrittenen Grundsteuer schrauben.
Auch für die Bereiche Müll (29 Prozent) und Friedhof (27 Prozent) werde in einigen Kommunen bald mehr Geld verlangt, ebenso plane mehr als jede vierte Kommune eine Erhöhung der Parkgebühren (27 Prozent). Die Gewerbesteuer solle in rund jeder fünften Stadt oder Gemeinde steigen (19 Prozent).
Regionale Unterschiede bei der Erhöhung
Auffällig sind die ausgeprägten regionalen Unterschiede. Während laut Studie in Hessen (91 Prozent), Thüringen (89 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (81 Prozent) ein Großteil der Kommunen Erhöhungen der Gebühren und Steuern plant, sind es in Bayern (48 Prozent) und in Sachsen (30 Prozent) jeweils weniger als die Hälfte.
In Hessen könnte die Ursache die Pro-Kopf-Verschuldung sein: Einer Untersuchung zufolge sei diese trotz kräftigen Schuldenabbaus weiterhin vergleichsweise hoch. Mit 2072 Euro lag sie im vergangenen Jahr über dem Bundesdurchschnitt von 1730 Euro. Das Land hatte den Kommunen im vergangenen Jahr über die Hessenkasse Kassenkredite über rund 4,8 Mrd. Euro abgenommen.
Kommunales Leistungsangebot wird abgesenkt
In NRW zeigen sich exemplarisch die Auswirkungen auf die Bürger: Denn sie müssen sich nicht nur auf höhere Gebühren einstellen, sondern für sie wird das kommunale Leistungsangebot in relativ vielen Kommunen gesenkt.
37 Prozent der Städte und damit mehr als im Bundesschnitt wollen entsprechende Sparmaßnahmen umsetzen. Dabei geht es um zum Beispiel um die Einschränkung der Straßenbeleuchtung und um Schwimmbäder, die geschlossen oder deren Öffnungszeiten verkürzt werden. (ab/dpa)
