Stakeholder-Dialog zur Spurenstoffstrategie
Am 21. Februar beginnt mit einer Auftaktveranstaltung mit Stakeholdern die zweite Phase der Spurenstoffstrategie des Bundes im Bundesumweltministerium. Als Spurenstoffe werden Stoffe bezeichnet, die in sehr geringen Konzentrationen in den Gewässern vorkommen und selbst bei geringer Dosierung aquatische Ökosysteme nachteilig beeinflussen sowie den guten ökologischen Zustand gemäß Wasserrahmenrichtlinie beeinträchtigen.
Zur Verringerung des Eintrags dieser Stoffe in die Gewässer wurde auch der Stakeholder-Dialog zur Spurenstoffstrategie des Bundes 2016 ins Leben gerufen. In der zweiten Phase wird sich nun das Gremium mit der Auswahl der Empfehlungen aus dem Policy Paper befassen, die dann in diesem Jahr konkretisiert und umgesetzt werden.
Das Problembewusstsein beim Verursacher schärfen
Der Verband der kommunalen Unternehmen (VKU), der die kommunale Wasserwirtschaft vertritt, rückt das Verursacher-Prinzip in den Mittelpunkt: „Der Schutz unserer Gewässer ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Damit Spurenstoffe möglichst frühzeitig reduziert werden und nicht in die Gewässer gelangen, muss das Problembewusstsein bei Verursachern, Verantwortlichen im Gesundheitssystem, Behörden, Medien, Politik und Verbrauchern geschärft werden.“
Dabei müsse gelten: „Vorsorge ist besser - und auch kostengünstiger - als Nachsorge.“ Der VKU fordert deshalb Bund und Länder auf, frühzeitig gegenzusteuern, beispielsweise durch strengere Vorgaben für die Zulassung beziehungsweise Anwendung von Spurenstoffen und für die Einleitung in die Kanalisation.
Die 4. Reinigungsstufe verursacht große Kosten
Die Abwasserentsorger in die Pflicht zu nehmen, sei laut VKU der fasche Weg: „Mit der vielfach geforderten weiteren Ertüchtigung von Kläranlagen, oftmals als 4. Reinigungsstufe in der Abwasserreinigung zusammengefasst, werden wir das Problem nicht in den Griff bekommen, da damit nur ein Teil der Stoffe reduziert werden kann.“ Die Forderung nach der Kläranlage als Reparaturbetrieb werde schnell die Forderung nach weiteren Ausbaustufen nach sich ziehen. Schließlich komme es seit Jahren zu einer Zunahme an Chemikalien und Arzneimitteln in der Umwelt. Dadurch würden nur die Kosten für die Bürger stark steigen.
„Es ist politisch viel zu kurzsichtig, den Gewässerschutz nur von der Reinigung her zu betrachten“, betonte der VKU in der Stellungnahme. Die Politik sollte vielmehr den Mut haben, das Problem direkt beim Verursacher der Einträge anzugehen, „selbst wenn das ein womöglich unbequemerer Weg ist“. (al)
Homepage des Stakeholder-Dialogs