Bundesförderprogramm Breitbandausbau – ernüchternde Bilanz
Zwar wurden rund 3,8 Mrd. Euro der Fördergelder für den Breitbandausbau bewilligt, aber nur ein Bruchteil der Summe floss wirklich ab, berichtete die "Süddeutsche Zeitung". Laut Bundesregierung wurden bis Ende 2018 lediglich 100 Mio. Euro ausgezahlt.
In konkrete Bauprojekte seien sogar nur gut 40 Mio. Euro geflossen. Dies geht aus einer Antwort des Verkehrsstaatssekretärs Steffen Bilger (CDU) auf eine kleine Anfrage der Grünen hervor, die dem Blatt vorliegt. Auch der Ausbau in der Praxis zieht sich: So seien von 92 beantragten Förderprogrammen für Gewerbegebiete erst eines angeschlossen worden, heißt es weiter
Knappe Ressourcen im Baubereich
Im jüngsten internationalen »State-of-the-Internet-Report« liegt Deutschland weltweit auf dem 25. Platz. Andere Länder wie Südkorea seien bei der Verfügbarkeit von schnellem Internet deutlich besser positioniert.
Gründe für den schleppenden Ausbau seien »die knappen Ressourcen im Baubereich«, zitiert das Blatt Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Sein Haus hatte die Förderrichtlinie dazu im Sommer überarbeitet und Verfahren vereinfacht, um die Auszahlung zu beschleunigen. Dem Ministerium zufolge sei die Nachfrage nach dem Programm weiterhin groß. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Oliver Krischer indes nannte es ein Trauerspiel. (sg)