Auf wichtige Neuregelungen die sich aus dem Energiesammelgesetz (EnSaG) für Betreiber von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) ergeben, wies Rechtanwalt Nils Graßmann von Ernst & Young Law bei einem Fachseminar des Instituts für Energie- und Wettbewerbsrecht in der kommunalen Wirtschaft (Ewerk) am Freitag in Berlin hin.

So ist entsprechend dem novellierten KWK-Gesetz (KWKG) eine Kumulierung von Investitionszuschüssen und KWK-Förderung nicht mehr möglich, dies gilt auch bei Bestandsanlagen. Bei Verstößen droht die Rückzahlung der KWK-Förderung. Ausgenommen sind Mikro-KWK-Anlagen mit einer…