Bundesumweltministerin Svenja Schulze plant keinen neuen Anlauf für die flächendeckende Einführung einer Wertstofftonne in Deutschland. Es gebe derzeit eine Diskussion auf der europäischen Ebene über die Frage, wie Plastik wiederverwertet werden könne, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag im nordrhein-westfälischen Gescher, wo sie ein Recyclingunternehmen besuchte. Die Frage, ob sie eine Weiterentwicklung des Verpackungsgesetzes der Vorgängerregierung plane, verneinte Schulze. «Wir sind in Deutschland wirklich Weltmeister im Recyceln», sagte sie. Das müsse Deutschland auch international verbreiten.
Das Verpackungsgesetz hatte Schulzes Vorgängerin Barbara Hendricks (SPD) zunächst als Wertstoffgesetz geplant - also für alle Wertstoffe wie Kunststoff und Metall, auch wenn sie nicht Teil einer Verpackung sind. In Wertstofftonnen, die oft orange sind, dürfen all diese Stoffe entsorgt werden, in gelben Tonnen oder Säcken dagegen eigentlich nur Verpackungen. Die Einführung einer flächendeckenden Wertstofftonne, die Umweltschützer fordern, ist bisher gescheitert. Nur, wo private Entsorgungsunternehmen und Kommunen sich einigen, gibt es orangene Tonnen.
Rolf Buschmann von der Umweltschutzorganisation BUND bedauerte, dass es keinen neuen Anlauf geben soll. «Dadurch gehen jährlich schätzungsweise 450 000 Tonnen Wertstoffe für ein umweltfreundliches Recycling verloren», sagte er. Eine einheitliche Reglung könnte auch Verständnis und die Akzeptanz der Bevölkerung für Recycling verbessern. «Die Bundesumweltministerin darf sich nicht länger auf dem Titel des vermeintlichen Recycling-Weltmeisters Deutschland ausruhen», forderte auch die Grünen-Politikerin Bettina Hoffmann. (dpa/al)
