Die staatliche Förderung für Elektroautos kommt nach Angaben des Bundesumweltministeriums überwiegend bei Haushalten mit geringerem und mittlerem Einkommen an. Anlass für die Stellungnahme ist die Kritik, dass die sozial gestaffelte Prämie auch Käuferinnen und Käufern teurer Luxusfahrzeuge zugutekommen kann.
Mehr als 80 Prozent unter 50.000 Euro
Nach einer Auswertung des Ministeriums entfallen mehr als 80 Prozent der bisherigen Bewilligungen auf Fahrzeuge mit einem Referenzpreis von weniger als 50.000 Euro. Autos mit einem sechsstelligen Grundpreis lägen dagegen "klar im Promillebereich". Die in Medienberichten hervorgehobenen hochpreisigen Modelle seien damit "eine sehr kleine Randerscheinung". Darüber hatten unter anderem der "Spiegel" und das "Handelsblatt" berichtet.
Maßgeblich für die Förderung ist das zu versteuernde Haushaltseinkommen. Die Zuschusshöhe richtet sich nach Einkommensgrenzen und der Zahl der förderrelevanten Kinder. Vermögen und Ersparnisse werden nicht berücksichtigt. Damit kann grundsätzlich auch ein Haushalt mit höherem Vermögen antragsberechtigt sein, wenn das relevante Einkommen unter den festgelegten Grenzen liegt.
Bund lehnt zusätzliche Preisgrenze ab
Eine Listenpreisgrenze sei bewusst nicht vorgesehen worden, erklärt das Ministerium. Sie würde eine zusätzliche Prüf- und Steuerungsebene schaffen: Zu klären wäre unter anderem, ob der Grundpreis, die konkrete Modellvariante oder die Ausstattung zählt. Das führte zu mehr Daten- und Pflegeaufwand für Hersteller, Handel und Antragsteller. Außerdem könnten bereits geringe Preisunterschiede über die Förderfähigkeit entscheiden.
Die Prämie soll vor allem den Markthochlauf der Elektromobilität unterstützen. Nach den bisher vorliegenden Zahlen sieht der Bund daher keinen Anlass, das Programm wegen einzelner hochpreisiger Fahrzeuge zu ändern. Die weitere Entwicklung werde beobachtet. Die Frage, wie sozial treffsicher die Förderung sein muss und ob dafür eine Preisobergrenze nötig ist, dürfte die Debatte dennoch weiter beschäftigen.
