Die Europäische Kommission hat grünes Licht für die deutsche Förderung zum Kauf elektrischer Nutzfahrzeuge gegeben. Das Programm, das bis 2024 gilt und mit 507,5 Millionen Euro ausgestattet ist, entspreche den EU-Beihilfevorschriften, heißt es in einer Mitteilung der Behörde.
Drei Teilmaßnahmen
Die Regelung steht Unternehmen aller Branchen offen, heißt es in einer Pressemitteilung der EU-Kommission. Sie bietet direkte Zuschüsse für drei Teilmaßnahmen:
- eine Prämie von maximal 80 Prozent des Preisunterschieds zwischen einem Elektro-, Plug-in-Hybrid- oder Brennstoffzellen-betriebenen Nutzfahrzeug und dem eines vergleichbaren konventionellen Dieselmodells der Euro-6-Norm,
- maximal 80 Prozent der Investitionskosten für Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge zur Nutzung durch das erwerbende Unternehmen, die der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden dürfen,
- maximal 50 Prozent der Kosten für Umweltstudien.
Die Beihilfen basieren nach Feststellungen der EU auf einem wettbewerblichen Ausschreibungsverfahren. Die Kommission kam zum Schluss, dass die Regelung die Entwicklung bestimmter Wirtschaftstätigkeiten erleichtert und Anreize für Emissionsminderungen im Einklang mit den einschlägigen EU-Zielen schaff. Auf dieser Grundlage habe die Kommission die Maßnahme nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. (wa)
