ÖPNV

Elektrobus-Förderung stagniert

VDV beklagt, dass die Mittel im Bundeshaushalt nicht erhöht werden. Die Fördertöpfe seien massiv überzeichnet.
14.11.2022

Die Umstellung auf alternative Antriebe bei Busflotten ist nur mit Bundesförderung zu bewältigen.

Die Umstellung von Busflotten des öffentlichen Nahverkehrs auf alternative Antriebe ist mit hohen Investitionskosten verbunden. Ohne Förderung durch den Bund geht da wenig. Die Verkehrsunternehmen stehen Schlange, um für ihre Projekte finanzielle Unterstützung zu beantragen.

Aber die Aussichten auf Erfolg verbessern sich nicht, beklagt der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). In der jüngsten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages wurde entschieden, im Bundeshaushalt 2023 die Mittel für die alternativen Antriebe für Busse nicht zu erhöhen.

„Können wir nicht nachvollziehen“

VDV-Präsident Ingo Wortmann betont: „Das können wir als Branche nicht nachvollziehen. Der Haushaltstitel für die Anschaffung von wasserstoffbetriebenen und batterieelektrischen Bussen ist hoffnungslos überzeichnet: 4400 Förderanträgen von Verkehrsunternehmen überall im Land stehen Fördermittel für 2500 Fahrzeuge gegenüber. Der Bund fällt hier hinter seinem Versprechen zurück, ganz konkreten Klimaschutz in den Regionen zu ermöglichen.“

Diese Kaufvorhaben würden nun auf Eis gelegt, heißt es beim VDV, da die Kommunen diese Finanzierung nicht übernehmen könnten. Die Klimaschutzziele im Verkehrssektor könnten so bis 2030 nicht erreicht werden, so der Branchenverband.

Bei Infrastruktur „Abschied vom Stillstand“

Andere Entscheidungen des Haushaltsausschusses kommen beim VDV erheblich besser an. Das sei in Teilen wirklich der Abschied vom Stillstand der vergangenen Jahre. Dazu gehören etwa die stärkere Berücksichtigung des Güterverkehrs auf der Schiene, die Erhöhung der Trassenpreisförderung im Personenverkehr sowie Investitionen in Infrastruktur oder Digitalisierung. Laut VDV wird auch die Förderung des autonomen Fahrens (zwölf Millionen Euro) sowie von Mobilitätsstationen in ländlichen Regionen (3,5 Millionen Euro) angehoben. (wa)