Immer mehr Bundesländer schaffen die Maskenpflicht im Nahverkehr ab. Entsprechende Beschlüsse haben der Berliner Senat sowie die Landesregierungen von Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg gefasst. Fahrgäste in Sachsen müssen ab 16. Januar in Bussen und Straßenbahnen keine Masken mehr tragen. In Berlin, Brandenburg, und Mecklenburg-Vorpommern entfällt die Pflicht zum 2. Februar, in Thüringen zum 3. Februar. In Bayern und Sachsen-Anhalt müssen Fahrgäste seit Dezember, in Schleswig-Holstein seit Januar keine Masken mehr tragen.
Im Vorfeld hatte es Gespräche zwischen mehreren Ländern gegeben, um eine möglichst einheitliche Regelung zu erreichen. Dies ist offenbar nur zum Teil gelungen. Weitgehende Einigkeit immerhin erreichten immerhin Berlin und Brandenburg. So erklärte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Für mich war besonders wichtig, dass wir uns mit Berlin auf einen gemeinsamen Termin für das Auslaufen der Maskenpflicht verständigen. Das ist nun mit dem 2. Februar gelungen. Für alles andere hätten die ÖPNV-Fahrgäste in unserer eng vernetzten Metropolenregion auch zu recht kein Verständnis gehabt.“ Vorgespräche habe es zudem mit Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Sachsen gegeben.
Gründe für die Pflicht seien weggefallen
Für Thüringen erklärte Landesgesundheitsministerin Heike Werner, ihr Land sei seit einigen Tagen erneut das Bundesland mit der geringsten Sieben-Tage-Inzidenz. Die Zahl der Hospitalisierungen und die Lage auf den Intensivstationen seu seit Wochen im niedrigen Bereich stabil. „Wir haben immer gesagt, dass wir sämtliche Schutzmaßnahmen kontinuierlich auf ihre Notwendigkeit prüfen und es zeigt sich: Die Immunität der Bevölkerung verhindert inzwischen extreme Belastungen des Gesundheitswesens auch ohne weitreichende Schutzmaßnahmen.“ Die Ministerin hätte es nach eigenen Angaben „sehr begrüßt, wenn sich der Bund und die Länder geschlossen auf einen einheitlichen Termin zum Ende der noch bestehenden Maßnahmen verständigt hätten“. Nun gehe Thüringen in sorgfältiger Abwägung der Infektionslage gemeinsam mit Sachsen, Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.
Sachsens Sozialministerin Petra Köpping meinte: „Corona-Schutzmaßnahmen dürfen nur mit coronabedingten Überlastungen des Gesundheitssystems begründet werden. Viele Corona-Indikatoren zeichnen derzeit ein positives Bild. Daher wandeln wir die Maskenpflicht im ÖPNV in eine dringende Empfehlung um. Gleichzeitig werden wir die Lage natürlich weiterhin kontinuierlich beobachten, etwa in Bezug auf die neue Omikron-Subvariante in den USA. Bei Bedarf können wir jederzeit reagieren.“ (wa)
