Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) lobt die jüngsten Beschlüsse der Verkehrsminister-Konferenz zum Gemeindeverkehrs-Finanzierungsgesetz (GVFG). Die Minister hatten einstimmig beschlossen, die Mittel aus dem GVFG nun auch für Grunderneuerung und Modernisierung kommunaler Schieneninfrastrukturen einzusetzen – bislang gab es nur Geld für den Neu- und Ausbau von Strecken. „Zusammen mit der kürzlich vom Kabinett beschlossenen Erhöhung der Mittel auf zwei Milliarden Euro jährlich, ist das ein Meilenstein für mehr umweltfreundlichen und effizienten städtischen Verkehr in Deutschland“, so VDV-Präsident Ingo Wortmann.
Die Planung muss schneller gehen
Der VDV sieht dabei nach wie vor großen Bedarf bei der Beschleunigung von Planungsverfahren für städtische Schienenausbauprojekte. Modernisiert werden müssten zudem die Kriterien der „Standardisierten Bewertung“, die darüber entscheiden, ob ein Projekt förderfähig ist oder nicht. Der Verband hält es für sachgerecht, neben Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit weitere Parameter wie Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Verkehrsverlagerung zum Umweltverbund oder Umweltverträglichkeit in die Bewertung einzubeziehen. Auch die Höhe, ab der solche Bauprojekte förderfähig sind, muss aus Verbandssicht weiter ausdifferenziert werden.
„Wenn wir im schienengebundenen Nahverkehr schnell und effizient ausbauen und modernisieren wollen, um deutlich mehr Fahrgäste zu gewinnen, dann müssen wir die dafür nötigen Planungssicherheit und entsprechende Rahmenbedingungen schaffen“, so Wortmann. Die zwei Milliarden Euro jährlich erreichten nur dann ihren maximalen Nutzen, wenn das Geld auch wirklich ausgegeben werden könne – möglichst unkompliziert, transparent und bedarfsgerecht für die notwendigen Maßnahmen.
Appell an die eigenen Mitglieder
Die politischen Entscheider haben wichtige Signale gesetzt. Nun sei es an allen Beteiligten, diesen Ball aufzunehmen, appelliert der Verband auch an die eigenen Mitglieder „Wir wollen bis 2030 im Nahverkehr um 30 Prozent wachsen, das betonen wir bereits seit Jahren. Dazu müssen wir zunächst unsere Kapazitäten erweitern, zusätzliche Angebote schaffen und somit attraktiver für Kunden werden“, erklärt Wortmann. Erste wichtige Grundsteine seien gelegt; nun komme es auf eine unternehmens- und praxisnahe Ausgestaltung an. (wa)
