Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) hat eine Steigerung des Fahrgastaufkommens in Bussen und Bahnen Schleswig-Holsteins um ein Drittel bis 2031 als Ziel ausgegeben. "Der gesamte Verkehrssektor muss einen deutlich stärkeren Beitrag als bisher zum Klimaschutz leisten", sagte Buchholz der Deutschen Presse-Agentur.
"Wenn man das Ziel ernst nimmt, muss der Bund aber auch die dafür erforderlichen Mittel in die Hand nehmen." Der Nahverkehr ist auch Thema der am Freitag zu Ende gehenden Verkehrsministerkonferenz.
Regionalisierungsmittel bereits eingeplant
2019 haben die Länder laut Verkehrsministerium etwa 8,75 Mrd. Euro aus dem Aufkommen der Mineralölsteuer an Regionalisierungsmitteln für den öffentlichen Nahverkehr bekommen. Hinzu kamen 150 Mio. Euro aus dem Klimapakt und 2,5 Mrd. Euro als Ausgleich für die Coronaschäden.
Das waren zusammen gut 11,4 Mrd. Euro. "Wir brauchen eine Verstetigung dieser Einmalzahlung bis 2031 im Rahmen des Regionalisierungsgesetzes", sagte Buchholz. Schleswig-Holstein hat die Regionalisierungsmittel für die kommenden Jahre komplett für den Nahverkehr eingeplant. "Damit bekommen wir einen guten öffentlichen Verkehr in Schleswig-Holstein finanziert",
sagte Buchholz.
Hoher Finanzbedarf
Laut Gutachten sei es mit einer Vielzahl von zusätzlichen Maßnahmen bis 2031 möglich, etwa 30 Prozent mehr Fahrgäste zu gewinnen. "Dazu benötigen wir aber deutlich mehr Mittel als bisher. Wenn wir nach der Pandemie eine tatsächliche Verkehrswende realisieren wollen, benötigen wir auch die dafür erforderlichen Ressourcen."
Mit dem im Mai startenden Jobticket will die Landesregierung Berufspendler zum Wechsel in den öffentlichen Nahverkehr bewegen. Das Land hat dafür zwei Mio. Euro bereitgestellt. Vor der Corona-Pandemie waren 2019 im Norden nach Angaben des Nahverkehrsverbunds Schleswig-Holstein (NAH.SH) täglich schätzungsweise etwa 840.000 Menschen Bus oder Bahn gefahren. (dpa/jk)
