Durch die Einrichtung der neuen Abteilung im Bundeswirtschaftsministerium sollen neue Synergien geschaffen werden und Aufgaben stärker konzentriert werden, erfuhr die ZfK aus gut informierten Kreisen. Auf diese Weise soll die Struktur des gesamten Ministeriums gestärkt werden, um in der Bekämpfung der Energie- und Wirtschaftskrise die Schlagkraft hochzuhalten, zu stärken und die Zukunftsaufgaben ebenfalls im Blick zu behalten.
Die neue Abteilung soll Philipp Steinberg leiten, der bisher die Abteilung I Wirtschaftspolitik führt. Steinberg sei in dieser Funktion auch zuständig für Stabilisierungsmaßnahmen von Unternehmen wie Uniper oder Lufthansa gewesen. Eine neue Abteilungsleitungsstelle sei nicht nötig, da zwei Abteilungen zusammengelegt worden seien, sagte eine BMWK-Sprecherin gegenüber dpa.
Hohe Arbeitsbelastung und Krankenstand
Doch ziehe sich die Krisenbewältigung angesichts der Komplexität der Krise weiterhin durch alle Abteilungen - von Beihilfefragen in der EU über Hilfen für Industrie und Mittelstand bis hin zu Sanktionen, Aufsetzung der Strompreisbremse, Ausbau der Erneuerbaren Energien oder der Genehmigung von Waffenlieferungen in die Ukraine, so das BMWK.
Habeck hatte am Donnerstag bei einem Kongress die hohe Arbeitsbelastung in seinem Ministerium geschildert: "Die Leute werden krank. Die haben Burnout, die kriegen Tinnitus. Die können nicht mehr." Es seien immer die gleichen Leute, die die Gesetze machten, weil das Haus so aufgebaut sei. (hcn/dpa)
