Zum feierlichen Abschied als Präsident der Bundesnetzagentur räumte Jochen Homann ein, dass in seiner zehnjährigen Amtszeit nicht alles so gelungen sei, wie er und viele andere sich das gewünscht hätten. "Beim Stromnetzausbau sind wir [beispielsweise] nicht so schnell vorangekommen, wie ich das erwartet habe", sagte er. "Dafür gibt es eine ganze Menge Gründe. Aber um das ganz deutlich zu sagen: Die liegen alle außerhalb der Bundesnetzagentur, nicht innerhalb."
Homann hatte 2012 die Führung der Bundesnetzagentur übernommen, die unter anderem für die Regulierung des Energiemarktes zuständig ist. Zu seinen Aufgaben gehörte etwa die Überwachung und das Begleiten der Energiewende – eines Großprojekts, das etwa beim Ausbau der Windkraft oder neuer Stromtrassen häufig auf erbitterten Widerstand stieß.
"Ein bisschen stolz"
Im März dieses Jahres hatte Klaus Müller die Amtsgeschäfte übernommen, nachdem Homann aus Altersgründen nicht mehr für eine weitere Amtszeit zur Verfügung gestanden hatte.
"Ein bisschen stolz" zeigte sich der frühere Behördenchef, dass die Bundesnetzagentur immer ihre Unabhängigkeit in Kernbereichen der Regulierung bewahrt habe. "Ich habe das nie als Machtanspruch oder Anmaßung gegenüber der Politik verstanden, sondern als besondere Verpflichtung gegenüber dem Staat. Und die Politik hat das am Ende immer – [wenn auch] gelegentlich zähneknirschend – akzeptiert."
Homann rät zu "realistischen Zielen"
Wenn er einen Wunsch frei hätte, würde er der Politik eines raten, fuhr der frühere Spitzenbeamte fort: "Machen Sie ernst damit, das deutsche und europäische Genehmigungsrecht zu entschlacken. Unterstützen Sie die Genehmigungsbehörden in Bund und Ländern, materiell und [auch] in schwierigen Diskussionen vor Ort."
Zudem empfahl er Regierung und Gesetzgeber, sich "realistische Ziele" zu setzen. "Ich bin mir nicht sicher, ob die Halbierung von Planungs- und Genehmigungszeiten wirklich funktioniert, auch wenn das großartig wäre und ich das begrüßen würde", sagte er wohl mit Blick auf aktuelle Vorhaben der Bundesregierung zum Ausbau der erneuerbaren Energien. "Wir haben in der Energiewende, aber auch beim Breitbandausbau das Auseinanderfallen von Wunsch und Ankündigung [von Projekten] auf der einen und Realisierung [derselben] auf der anderen Seite gesehen." Die Politik sei gut beraten, Ziele auch zu erreichen. "Das hilft am Ende der Glaubwürdigkeit."
Netzagentur "wichtigste Verbraucherschutzbehörde"
Bei seinem Amtsantritt im März 2012 habe er beabsichtigt, die Bundesnetzagentur in Richtung Infrastrukturagentur und Verbraucherschutz weiterzuentwickeln, sagte Homann. "Das ist uns auch wirklich gelungen."
Tatsächlich steht mit Müller nun ein Mann an der Spitze, der zuvor den Bundesverband der deutschen Verbraucherzentralen geleitet hatte und die Bundesnetzagentur in seiner Rede als "wichtigste Verbraucherschutzbehörde" Deutschlands bezeichnete. Für seinen Vorgänger fand der 51-Jährige warme Worte. Er habe "ein fantastisch bestelltes Haus" übernommen, sagte Müller. Die Behörde könne zu Recht feiern. (aba)
