Von Andreas Baumer

Es ist so eine Sache mit Zeitplänen in Koalitionsverträgen. Die Ampelkoalition versprach beispielsweise in ihrem Koalitionsvertrag, die Errichtung moderner Gaskraftwerke zu beschleunigen. Tatsächlich wurde die Veröffentlichung der Kraftwerksstrategie dann immer wieder verzögert. Als sie im Herbst 2024 endlich in Paragrafen gegossen wurde, stand die Ampel bereits vor dem Aus. Wenige Wochen später wurde das Projekt begraben.

Auch die schwarz-rote Koalition tut sich offenbar schwer mit dem Einhalten von Zeitplänen – zumindest teilweise. Als Sofortmaßnahme sollte die Stromsteuer…