Nach Einschätzung von Thüringens Energieminister Tilo Kummer (BSW) ist die Infrastruktur für einen Krisenfall mit längerem Stromausfall nicht ausreichend gerüstet. Vor allem die Kraftstoffversorgung beispielsweise für Notstromaggregate in Trinkwasseranlagen müsste modernisiert werden, sagte Kummer auf Anfrage in Erfurt. Er plädiere für eine neue gesetzliche Regelung des Bundes für die Kraftstoffstoffversorgung sogenannter kritischer Infrastruktur im Krisenfall.

Ohne ausreichend Kraftstoffe wäre gerade in Thüringen eine stabile Wasserversorgung nicht möglich, wenn der Strom flächendeckend ausfallen sollte. Dann müssten Notstromaggregate einspringen. Nur die Trinkwasseraufbereitungsanlage an der Ohratalsperre in Luisenthal im Kreis Gotha könnte auch bei einem Blackout autark mit Strom versorgt werden, so der Minister.

"Im Krisenfall kein funktionsfähiges System"

Bisher gelte in Deutschland etwa bei langanhaltenden, großflächigen Stromausfällen noch eine Verordnung aus dem Jahr 1982 - eine Kraftstoff-Lieferbeschränkungs-Verordnung mit Bezugsscheinen. Sie sei nach der Wiedervereinigung in den ostdeutschen Bundesländern gar nicht erst umgesetzt worden - auch in den alten Bundesländern seien Bezugsscheine nur noch teilweise vorhanden. "Damit wäre im Krisenfall kein funktionsfähiges System nutzbar", so Kummer. Eine Anpassung der Regeln durch eine neue Bundesregierung sei überfällig.

"Es wäre fahrlässig, sich als Land nicht besser gegen mögliche Krisenfälle vorzubereiten. Wir brauchen ein neues System mit klaren Prioritäten auf Grundlage bundeseinheitlicher Kriterien." Thüringen wolle sich darum einer Initiative Brandenburgs anschließen. Der Bund solle möglichst bereits auf der nächsten Energieministerkonferenz im Mai zu dieser Frage berichten.

Kritische Infrastruktur ist mehr als Wasser 

Kummer: "Mich ärgert, dass die Vorsorge für den Krisenfall bei der Treibstoffverteilung so lückenhaft ist. Das passt überhaupt nicht zum Aufwand, der zum Beispiel bei der Bundeswehrbeschaffung mit Hinweis auf Krisen- und auch Kriegsgefahren betrieben wird."

Zur kritischen Infrastruktur, bei deren Ausfall Versorgungsengpässe drohen, zählen neben der Wasserversorgung unter anderem Energie und Informationstechnik, Telekommunikation, Transport und Verkehr, Lebensmittel- sowie Gesundheitsversorgung. (dpa/hil)