Von Andreas Baumer

Robert Habecks Plan, das Kraftwerkssicherheitsgesetz samt Verlängerung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWK-Gesetz) schnell durch das Bundeskabinett zu winken, ist gescheitert. Das milliardenschwere Vorhaben wurde am Mittwoch nicht beschlossen. Nach ZfK-Informationen hatte das SPD-geführte Bundeskanzleramt Einwände gegen das vom Grünen-Wirtschaftsminister vorgelegte Vorhaben, das unter anderem den geförderten Neubau von zehn Gigawatt Gaskraftwerken vorsieht.

Damit dürfte es auch zunehmend knapp werden, das Gesetz als Regierungsentwurf rechtzeitig vor wahrscheinlichen…