Deutschland

Mainzer OB Ebling übernimmt neue Rolle in der SPD-Kommunalpolitik

Der VKU-Präsident wird Vorsitzender einer einflussreichen Vereinigung von SPD-Kommunalpolitikern. Was er in der neuen Funktion für die Kommunen erreichen möchte:
23.01.2022

Michael Ebling ist Oberbürgermeister der Stadt Mainz und Präsident des Verbands Kommunaler Unternehmen (VKU).

Der Mainzer Oberbürgermeister und VKU-Präsident Michael Ebling ist am Samstag zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) gewählt worden.

"Gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz wollen wir daran arbeiten, die Kommunen zu entschulden, damit sie die Herausforderungen der nächsten Jahre anpacken können. Kommunen und ihre kommunalen Unternehmen betreiben im besten Sinne des Wortes Daseinsvorsorge nah an den Menschen", erklärte Ebling laut einer Pressemittteilung der SGK. Damit diese zentrale Themen wie eine sozial verträgliche Energie- und Verkehrswende oder digitalisierte Verwaltungen, die den Bürger:innen dienen, umsetzen könnten, benötigten sie die finanzielle Unterstützung des Bundes, wie sie die Ampel-Koalition angekündigt habe.

Ebling folgt auf ehemaligen Gelsenkirchner OB Frank Baranowski

Ebling folgt im Amt als SGK-Vorsitzender auf Frank Baranowski, der 16 Jahre lang Oberbürgermeister von Gelsenkirchen war und 2020 in der Ruhrgebietsstadt nicht mehr kandidiert hatte. Zu stellvertretenden SGK-Vorsitzenden wurden gewählt:

  • Thomas Beyer, Bürgermeister der Hansestadt Wismar
  •  Daniela Harsch, Bürgermeisterin für Soziales, Ordnung und Kultur der Stadt Tübingen
  • Frank Meyer, Oberbürgermeister der Stadt Krefeld
  • Andreas Siebert, Landrat des Landkreises Kassel
  • Christiana Steinbrügge, Landrätin des Landkreises Wolfenbüttel

Die SGK ist ein Zusammenschluss von SPD-Kommunalpolitikern, aber keine Parteigliederung der SPD. Der Verein mit rund 23.000 Mitgliedern will unter anderem Empfehlungen und Arbeitshilfen für die praktische Kommunalpolitik entwickeln. (hoe/dpa)