Deutschland

Steinbach: Strukturwandel darf Brandenburg nicht spalten

Aufgrund des sich abzeichnenden Kohleausstiegs liegt der Fokus der Landesregierung vor allem auf der Einwerbung von Bundeshilfen für die Lausitz. Andere Landesteile fühlen sich benachteiligt. Jetzt spricht der Wirtschaftsminister Klartext.
02.01.2019

Jörg Steinbach ist Minister für Wirtschaft und Energie in Brandenburg.

Brandenburgs Wirtschafts- und Energieminister Jörg Steinbach warnt vor einer Spaltung des Landes über die Frage des Strukturwandels. Er habe großes Verständnis für Stimmen aus anderen Landkreisen, die den derzeitigen Fokus der Landesregierung auf die Lausitz kritisieren, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch (2. Januar) im Inforadio des RBB. Auch die beiden Regionen im Norden, Prignitz und Uckermark, müssten verstärkt entwickelt werden, stellte der Minister klar.

Digitalisierung als Chance

"Ich glaube, dass hier auch Digitalisierung, moderne Datentechnik ganz heftig dazu beitragen können, auch in einer Art und Weise vor der die Menschen in der Region keine Angst zu haben brauchen, die nicht die nächste Rationalisierungswelle ist, sondern die tatsächlich einfach Optionen bietet", sagte der studierte Chemieingenieur. Steinbach war Mitte September vergangenen Jahres zum Minister für Wirtschaft und Energie ernannt worden, zuvor war er mehrere Jahre Präsident der BTU Cottbus-Senftenberg und der TU Berlin.

In Bezug auf das gesteigerte Engagement der Landesregierung Bundesmittel vor allem für den Strukturwandel in der Lausitz einzuwerben, sagte Steinbach, es gehe darum, das dortige wirtschaftliche Niveau auch über die Zeit nach der Braunkohle zu halten und weniger entwickelte Regionen wie Prignitz oder Uckermark daran anzupassen, nicht aber andersherum. Südbrandenburg sieht Steinbach derzeit als Industrieregion gut aufgestellt. Die dortigen Herausforderungen könne Brandenburg aber nicht allein stemmen. Mit einer verlängerten Braunkohleverstromung wie sie Ministerpräsident Woidke kürzlich ins Gespräch brachte, rechne er allerdings nicht. Er gehe davon aus, dass mit den vorliegenden Revierplänen auch Schluss sei, so Steinbach. (hoe)