Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund legt ihre Ämter zum Februar 2023 nieder. Die Grünen-Politikerin nannte persönliche Gründe für ihre Entscheidung, wie ihr Ministerium Ende Dezember in Erfurt mitteilte. «Ich habe aus persönlichen Gründen entschieden, am 31. Januar 2023 meine Ämter niederzulegen und geordnet in neue Hände zu übergeben», wird Siegesmund in einer Mitteilung ihres Ministeriums zitiert. Den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) habe sie bereits über ihre Entscheidung informiert. Demnach legt sie auch ihre Ämter als stellvertretende Ministerpräsidentin und Mitglied des Bundesrates nieder.
Sie engagiere sich seit 20 Jahren ehren- und hauptamtlich als Landespolitikerin, so Siegesmund. «Alles hat jedoch seine Zeit.» Sie wolle nun «neue Wege gehen, eine Auszeit nehmen, bevor ich beruflich einen Neuanfang mache», schrieb sie.
Innerhalb der rot-rot-grünen Koalition hatte Siegesmund den Ruf einer harten Verhandlerin und ehrgeizigen Ministerin. Den Etat für ihr Umweltministerium - das kleinste Ressort in Thüringen - hatte sie seit ihrem Amtsantritt 2014 verdoppelt, wie sie nun am vorläufigen Ende ihrer politischen Karriere noch einmal betonte.
Verzicht auf erneute Spitzenkandidatur
In einem Brief an die Mitglieder der Thüringer Grünen nahm Siegesmund Bezug auf die im Jahr 2024 anstehende Landtagswahl in Thüringen. «Ich strebe die erneute Spitzenkandidatur nach reiflicher Überlegung nicht an und stelle damit das Amt als Ministerin in dem für uns zentralen Ressort zur Verfügung», schreibt sie darin. Sie vertraue darauf, dass es dem Grünen-Landesvorstand nun gelinge, eine geeignete Nachfolge zu finden, «die sich jetzt profilieren und eine starke grüne Stimme sein kann.» Der Brief liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
Die 45 Jahre alte Siegesmund stammt aus Gera und ist seit 2014 - mit kurzer Unterbrechung - Ministerin in Thüringen. Wer ihr nun nachfolgt, ist noch unklar. Sie erklärte, auf den noch kurz vor Weihnachten beschlossenen Haushalt für das Jahr 2023 lasse sich aufbauen. «Die Amtsnachfolge wird gut gemeinsam mit Burkhard Vogel das Haus leiten können.» Vogel ist seit Mai dieses Jahres Staatssekretär im Umweltministerium.
Minderheitsregierung fehlen vier Stimmen für Mehrheiten
Mit Siegesmund verabschiedet sich die wohl bekannteste Politikerin der Thüringer Grünen. Politik sei das Bohren dicker Bretter, betonte sie. «Mein Tempo passte zuletzt mit dem, was in einer Minderheitskoalition möglich ist, aber eigentlich nötig wäre, nicht mehr wirklich zusammen», sagte sie. Ihre Entscheidung habe aber weniger mit der Minderheitskoalition zu tun als vielmehr mit einem eigenen Erkenntnisprozess.
In der laufenden Legislaturperiode fehlen der Koalition aus Linken, SPD und Grünen im Parlament vier Stimmen für Mehrheiten. Um Gesetze zu verabschieden oder zu ändern, braucht die Koalition Stimmen aus der Opposition, die meist von der CDU kommen.
Die beiden Landessprecher der Thüringer Grünen reagierten mit Bedauern auf Siegesmunds Entscheidung. «Anja war über viele Jahre eine wichtige Mitstreiterin und engagierte Politikerin beim Umweltschutz, Artenschutz und vor allem trieb sie die Energiewende mit Verve voran», sagte Thüringens Grünen-Co-Chefin Ann-Sophie Bohm. Co-Vorsitzender Bernhard Stengele sagte, Siegesmund habe für das Land viel geleistet. (dpa/hoe)
