Wasserstoff: Olaf Lies prescht im Bundesrat voran
Umweltminister Olaf Lies kämpft auch im Bundesrat für einen schnellen Wasserstoff-Hochlauf.
Die Länder-Energieministerinnen und -minister fordern den Bund auf, beim Thema Wasserstoff deutlich an Fahrt aufzunehmen. Das ist das Ergebnis einer Videokonferenz, die auf Initiative aus Niedersachsen, Baden-Württemberg, Bayern und NRW am Donnerstag stattfand. „Die Runde war sich parteiübergreifend einig, dass Deutschland bei der Zukunftstechnologie Wasserstoff keine Zeit mehr zum Trödeln hat. Alle haben ein Interesse daran, dass hier eine weitere Säule der Energiewende entsteht. Denn das Bewusstsein ist da, dass sonst die Klimaziele nicht zu erreichen sind“, teilte Niedersachsens Energieminister Olaf Lies mit.
Wichtig sei jetzt vor allem, die notwendigen rechtlichen und regulatorischen Voraussetzungen für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft zu schaffen. Im Beschlusstext zur Videokonferenz heißt es dazu: „Die Energieministerinnen, -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder halten es […] für erforderlich, erste maßgebliche Schritte zur Anpassung des Rechtsrahmens kurzfristig und noch in dieser Legislaturperiode anzustoßen.“
Schneller Hochlauf nötig
Lies fordert ein Hochfahren für den grünen Wasserstoff mit entsprechenden Volumen. Auch mit der weiteren Veredelung von Wasserstoff wie z.B. Methan oder synthetischem Kerosin müsse man sich nun dringend beschäftigen. „Und ohne eine konsequente ausgebaute Importinfrastruktur über unsere Häfen wird es nicht funktionieren.“
Niedersachsen hatte darauf gedrungen, dass der Punkt „Regulatorischer Rahmen für Wasserstoff“ auf die Tagesordnung des Treffens kam. Damit folgt das Land seiner Linie, auf allen Ebenen aktiv zu werden um gute Voraussetzungen für Wasserstoffprojekte zu schaffen.
Antrag im Bundesrat
Dies gilt laut Lies auch für den Bundesrat. Hier wird der Minister für Niedersachsen am 6. November einen Entschließungsantrag zur Schaffung eines Rechtsrahmens für eine Wasserstoffwirtschaft einbringen.
Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich am heutigen Donnerstag für einen Ausbau grüner Wasserstoff-Projekte in Norddeutschland stark gemacht. (amo)