Eine veröffentlichte Machbarkeitsstudie des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) zeigt, dass der ambitionierte Abbau von unnötiger Bürokratie auch auf europäischer Ebene durch die Einführung einer "One In, One Out"-Regel möglich ist, teilte das Ministeirum mit. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte bei der Veröffentlichung: "Das ‘One In, One Out’-Prinzip auch auf europäischer Ebene einzuführen, begrüße ich sehr und freue mich, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dies vorgeschlagen hat."
Das Thema Bürokratieabbau müsse auch in Europa weiter vorangetrieben werden. Das entlaste die Wirtschaft und vor allem die kleinen und mittelständischen Unternehmen, so der Minister weiter. Mit der "One In, One Out"-Regel muss für jeden Euro an neuem Aufwand, der durch neue Regeln entsteht, mindestens ein Euro an bestehenden Bürokratiekosten abgebaut werden. Er fordert, dass "die Ankündigung der EU-Kommissionspräsidentin nun entschieden und ambitioniert umgesetzt werden muss". Deutschland nutzt diese seit 2015. Damit werde die Wirtschaft jährlich um rund zwei Milliarden Euro von Bürokratiekosten entlastet, heißt es seitens des Ministeriums. (ab)
