Die Stadt Osnabrück fürchtet aufgrund eines Termingeldgeschäfts bei der in Turbulenzen geratenen und inzwischen geschlossenen Bremer Greensill-Bank um 14 Millionen Euro. Die Stadt habe im November 11,5 Millionen Euro aufgrund des guten Ratings bei Greensill angelegt, sagte am Freitag der Finanzvorstand der Stadt, Thomas Fillep.
Außerdem gab es zwei weitere kleinere Geldanlagen im Millionenbereich bei der Bremer Bank. Das Geld sei als Festgeld angelegt worden und hätte im April zurückgezahlt werden müssen. Laut einem aktuellen Bericht der "Süddeutschen Zeitung" sollen bis zu 50 Städte bei der Greensill Bank Gelder angelegt haben, allein bei der rheinischen Stadt Monheim soll es um einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag gehen.
Ein Ermittlungsverfahren läuft
Am Mittwoch hatte die Finanzaufsicht Bafin die Bremer Greensill Bank AG wegen drohender Überschuldung dichtgemacht. Das zum britisch-australischen Finanzkonglomerat Greensill gehörende Institut wurde mit sofortiger Wirkung für den Kundenverkehr geschlossen. Die Bremer Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Greensill Bank bot in Zeiten von Null- und Negativzinsen Tages- und Festgeldanlagen mit ungewöhnlich hohen Sparzinsen an.
Wenn die Aufsicht den Entschädigungsfall feststellt, springt der Einlagensicherungsfonds der privaten Banken für Gelder von Privatpersonen ein. Privatbanken haben - zusätzlich zur gesetzlichen Einlagensicherung - auf freiwilliger Basis noch einen weiteren Topf gefüllt. Seit dem 1. Oktober 2017 profitieren aber Bund, Länder und Kommunen sowie bestimmte Wertpapierfirmen nicht mehr von dieser freiwilligen Einlagensicherung der privaten Institute. Ihre Anlagestrategien legen Kommunen nach früheren Angaben des Städtetags überwiegend selbst fest.
Osnabrück prüft Schritte gegen Finanzberater
«Gegen aktiven Betrug, der nur mit einer großen kriminellen Energie begangen werden kann, ist kein ordentlicher Kaufmann gefeit», sagte Fillep. Er kritisierte die Bankenaufsicht Bafin, die Berichten zufolge bereits im September und Oktober 2020 eine Sonderprüfung der Bank vorgenommen hatte. «Ein Hinweis an die Kommunen, etwa über die kommunalen Spitzenverbände, hätte genügt, dass wir mit dieser Bank zunächst keine Geschäfte mehr gemacht hätten», sagte Fillep. Die Stadt wolle nun rechtliche Schritte prüfen, auch gegen Finanzberater der Kommune. (hoe/dpa)
