Aktuell wird die Stadt Marl durch Innogy Netze Deutschland GmbH mit Strom und Gas versorgt. Diese vertragliche Bindung bestand früher mit RWE – Innogy trat in die bestehenden Konzessionen ein. Doch in zwei Jahren, exakter zum 31. Januar 2021, laufen die bestehenden Verträge aus. Die Stadt Marl machte dies jetzt pflichtgemäß, wie in § 46 Abs. 2 EnWG geregelt, zwei Jahre vor Konzessionsende im Bundesanzeiger bekannt.

Sollte mehr als ein Interessent sein Interesse zum Abschluss eines Konzessionsvertrages bekunden, wird gemäß § 46 Abs. 4 EnWG ein neuer Konzessionsnehmer im Rahmen eines wettbewerblichen Konzessionsvergabeverfahrens bestimmt. Beim Auslaufen von Konzessionen stellt sich generell – und so auch in Marl – die Frage, ob mit einer Neuvergabe nicht gleichzeitig der Weg zu einer Rekommunalisierung eingeschlagen werden soll.

Zurück in kommunale Obhut?

Damit bietet sich für die Stadt die Gelegenheit, über die Gründung eigener Stadtwerke nachzudenken. Im Rathaus der am nördlichen Rand des Ruhrgebietes gelegenen Stadt sieht man das wohl sehr positiv; vor allem böte sich für Marl die Möglichkeit, die Energiewende direkt vor Ort zu gestalten. Hinzu kommt, dass die wirtschaftliche Wertschöpfung zum großen Teil in der Stadt – oder zumindest in der Region – bliebe.

In Marl werden die Stimmen lauter, die fordern, dass ihre Stadt die Netze zurück in die öffentliche Hand holt. Deshalb hat der Stadtplanungsauschuss die Durchführung einer Markterkundung beschlossen, mit der Möglichkeiten zur Rekommunalisierung ausgelotet werden sollen. Verwiesen wird auf Hamburg: Dort wurde im September 2013 per Volksentscheid beschlossen, dass die Stadt die Energienetze zurückkaufen soll. Schritt für Schritt wird das seitdem dort umgesetzt. (sig)