Deutschland

Scholz: "Die Kommunalwirtschaft leistet gegenwärtig Großartiges"

Um die digitale Daseinsvorsorge und den Ausbau der Stromnetze ging es beim Vortrag von Finanzminister Olaf Scholz bei der VKU-Verbandstagung. Auch auf Publikumsfragen ging er ein.
09.03.2021

„Der Strombedarf wird künftig viel höher sein als er gegenwärtig offiziell berechnet ist“, versicherte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei seinem Vortrag bei der digitalen VKU-Verbandstagung.

Der Ausbau Deutschlands zu einer Gigabitgesellschaft wird ohne die Kommunalwirtschaft nicht gelingen. „Wir setzen hier auf Sie“, machte Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei einem kurzen Impulsvortrag bei der heutigen, rein virtutellen VKU-Verbandstagung deutlich. Nur mit einem flächendeckenden Glasfaserausbau habe man die Chance, gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Menschen im Bereich Digitalisierung zu schaffen und den heutigen Wohlstand zu erhalten.

Auch beim Ausbau der erneuerbaren Energien und der Stromnetze sieht der Finanzminister die Kommunalwirtschaft in einer Schlüsselposition. „Der Strombedarf wird künftig viel höher sein als er gegenwärtig offiziell berechnet ist“, versicherte Scholz. Insbesondere leistungsfähige Netze seien für den Ausbau der Elektromobilität unerlässlich.

Dank für funktionierende Daseinsvorsorge in der Pandemie

Scholz dankte den über 550 zugeschalteten Stadtwerkevertretern dafür, dass die Grundversorgung und die Infrastrukturen auch unter den schwierigen Bedingungen der Pandemie weiter funktioniert habe. „Die Vertreterinnen und Vertreter kommunaler Unternehmen leisten gegenwärtig Großartiges“, lobte der Minister.

Perspektiven für den Infrastrukturausbau

Scholz stellte sich auch den Fragen von Entscheidungsträgern aus der Kommunalwirtschaft. So erkundigte sich Christine Mersek, Vorständin beim Abwasserzweckverband Südholstein, nach den künftigen Finanzierungsperspektiven für den Infrastrukturausbau, gerade in Gebieten mit einem Bevölkerungsrückgang. „Wir müssen gemeinsam verpflichtet bleiben, für einheitliche Lebensverhältnisse zu sorgen, unabhängig von der Bevölkerungsentwicklung in der jeweiligen Region“, erklärte der Minister und verwies auf eine Vielzahl an Förderprogrammen.

"KfW-Konditionen können mit Green Bond mithalten"

Nach einem Green Bond Programm speziell für kommunale Unternehmen fragte Neumünsters Stadtwerkechef Michael Böddeker. Das aktuell sehr populäre Refinanzierungsinstrument sei dem Kommunalversorger aktuell aufgrund seiner Größe verwehrt. Scholz riet Böddeker hier die zinsgünstigen Darlehen und Förderprogramme der KfW zu nutzen. Diese könnten von den Konditionen her auch mit jedem Green Bond mithalten. (hoe)