Abwasser

Fonds soll Verursacherprinzip durchsetzen

Die Beseitigung von Spurenstoffen verursacht für Abwasserbetriebe und Verbraucher hochgerechnet Milliarden-Kosten. Der BDEW will mit einer Fondslösung Gerechtigkeit schaffen.
30.09.2019

Noch zahlt der Verbraucher über die Abwasserabgabe die Zeche für die Spurenstoffeliminierung, das will der BDEW ändern.

Spurenstoffe sind ein hartnäckiges Problem in der Abwasserwirtschaft, aufwendig und teuer sind die Reinigungsverfahren, die die Mikropartikel fassen sollen. Und die Lage könnte sich in den kommenden Jahren noch verschärfen, denn vor allem Medikamentenrückstände könnten in Anbetracht eines steigenden Konsumverhaltens noch deutlich stärker die deutschen Gewässer belasten. Die Kosten hierfür trägt der Verbraucher – bis jetzt.

Der BDEW hat eine Fonds-Lösung erarbeitet, die die Verursacher von der Pharmaindustrie bis hin zu Apotheken und Verbrauchern in die Pflicht für die Reinigung und deren Kosten nehmen soll. Die Hochschule Ruhr-West hat die Situation der Spurenstoff-Eintragung im Abwasser untersucht und plädiert ebenfalls für ein Fondsmodell.

Keine neue Behörde

Demnach sollen Verursacher der Spurenstoffproblematik in einen Fonds einzahlen. Dabei zahlt jeder Hersteller oder Importeur, der spurenstoffbelastete Produkte in Verkehr bringt, einen Beitrag gemäß der relativen Schädlichkeit seiner jeweiligen Spurenstoffe. Als Grundlage hierfür sollen die Umweltqualitätsnormen oder vergleichbare Festlegungen gelten, so die Studie.

Eine eigene Koordinationsstelle des Fonds müsste nicht unbedingt eingerichtet werden, denn durch die Analogie zum Emissionshandel könnte die beim Umweltbundesamt angesiedelte Emissionshandelsstelle um diese Aufgabe erweitert werden.

Die Fondslösung soll technologieneutral gestaltet werden, sodass jeder Verursacher die Wahl hat, welche Maßnahmen er zur Reduktion von Spurenstoffen ergreifen will. Müssen Abwasserbetriebe zusätzliche Maßnahmen zur Wasserbehandlung ergreifen, sollen diese Kosten ebenfalls aus dem Fonds finanziert werden. So soll die Abwasserabgabe, die ohne alternative Finanzierungsmodelle innerhalb von 30 Jahren bis zu 36 Mrd. Euro für die deutschen Haushalte verursachen könnte, in Grenzen gehalten werden. (ls)