Smart City / Energy

"Die Vorgehensweise vom Bundeswirtschaftsministerium ist kaum nachvollziehbar"

Ernüchternd sei der Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums zum Smart-Meter-Rollout, sagt SPD-Bundestagsabgeordneter Timon Gremmels. Dass der Parlamentarische Staatssekretär nicht wisse, wie es weitergehe, komme einem energiepolitischen Offenbarungseid gleich.
14.04.2021

Timon Gremmels ist Bundestagsabgeordneter für Kassel. Sein Schwerpunkt sind erneuerbare Energien. Ebenso ist er Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Nord und stellvertretender Landesvorsitzender der Hessen SPD.

Herr Gremmels, wie bewerten Sie die heutigen Ergebnisse der Anhörung im Wirtschaftsausschuss im Bundestag im Bezug auf den OVG Eilbeschluss?
Timon Gremmels, SPD-Bundestagsabgeordneter für Kassel: Spätestens seit der Eilentscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen am 4. März ist klar, dass die vom Bundesamt für Informationssicherheit (BSI) bislang zertifizierten Smart-Meter-Gateways die gesetzlichen Anforderungen nicht hinreichend erfüllen. Vor diesem Hintergrund war der heutige Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) im Wirtschaftsausschuss des…

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