Von Lucas Maier
Im ersten Halbjahr 2025 hat das Bundeswirtschaftsministerium nach eigenen Angaben 426 Anträge im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) bewilligt. Damit werden neben neuen Wärmenetzen auch beispielsweise Großwärmepumpen, Geothermie-Anlagen oder Solarthermie bezuschusst. Eingereicht wurden im selben Zeitraum 761 Anträge. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 874, was einem Rückgang um 13 Prozent entspricht.
Insgesamt sind seit Beginn der BEW-Förderung mittlerweile 2543 Anträge bewilligt worden, wie es auf Anfrage aus dem Ministerium heißt. Eingereicht wurden insgesamt 3532 Anträge.
Damit hat sich der Rückstau nochmals vergrößert und liegt nun bei 989. Noch im März lag dieser knapp unter 900. Aus dem Ministerium heißt es, dass auch stornierte Anträge in die Zahlen miteinfließen würden. Wie hoch der Anteil dieser ist, wurde nicht mitgeteilt.
Verband sieht leichte Verbesserung bei Bearbeitung
Der Geschäftsführer des Fernwärmeverbandes AGFW, Werner Lutsch, sieht eine "leichte Verbesserung der Bearbeitungszeiten der BEW-Anträge". Eine hohe Antragszahl zum Ende des vergangenen Jahres hätte zum Jahresbeginn für langsamere Bewilligungen geführt. Die durch den vorläufigen Haushalt unklare Finanzierungssituation wäre erschwerend hinzugekommen.
"Das Bafa hat sich zeitweise stark auf die Auszahlung von Fördergeldern konzentriert, um den Antragstellern möglichst schnell die ihnen zustehenden Fördergelder zukommen zu lassen, aber auch, um vor dem Haushaltsausschuss und der Aufstellung des Haushaltsentwurfs möglichst hohe Mittelabrufe vorweisen zu können", sagte Lutsch auf ZfK-Anfrage.
Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer (Mittelwerte) beläuft sich laut dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) in den unterschiedlichen Modulen auf folgende Zeiten:
- Modul 1: 2,8 Monate
- Modul 2: 6,2 Monate
- Modul 3: 2,3 Monate
- Modul 4: 5,6 Monate
Positiv überrascht zeigte sich der Verband bezüglich der geänderten Verwaltungspraxis bei Modul-2-Anträgen. In Zukunft wird es möglich sein, mehrere dieser Anträge parallel beim Bafa einzureichen. "Dies beschleunigt die Umsetzung von Dekarbonisierungs- und Ausbaumaßnahmen, außerdem erhöht es die Flexibilität für die Wärmeversorger im Umgang mit der BEW-Förderung", sagte Lutsch.
Weniger Bürokratie gefordert
Das Bundeswirtschaftsministerium spricht davon, dass die Nachfrage aktuell sehr gut sei. Der AGFW pflichtet dem bei. "Für uns überraschend ist, dass weiterhin die Modul-1-Anträge und dort die Machbarkeitsstudien für neue Wärmenetze mit Abstand den größten Teil der Anträge ausmacht. Wir erwarten zukünftig stark ansteigende Antragszahlen für Modul 2, da die Umsetzung starten muss, um auch die gesetzlichen Ziele des Wärmeplanungsgesetzes bis 2030 erreichen zu können", ordnet Lutsch die Nachfrage ein.
Für die Zukunft fordert der AGFW Bürokratieabbau bei den Antragsstellungen sowie bei der Prüfung der Anträge. "Dazu sollte die Bafa-BEW-Verwaltungspraxis im Sinne der politisch gewollten Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ebenfalls vor dem Hintergrund einer Entbürokratisierung neu ausgestaltet werden."
