Die Bundesregierung müsse Online-Marktplätze für den Vertrieb illegaler Produkte endlich zur Verantwortung ziehen. Dies fordert ein breites Bündnis aus Umwelt-, Verbraucherschutz- und Wirtschaftsverbänden sowie der Drogeriemarktkette Rossmann in einem offenen Brief an Justizministerin Lambrecht, Umweltministerin Schulze und Wirtschaftsminister Altmaier.
Auf Online-Marktplätzen wie Amazon, Joom oder Wish gebe es massenhaft Produkte, die ein Sicherheitsrisiko für Verbraucher darstellen und Vorgaben zum Umweltschutz nicht einhalten, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung. Zudem ermöglichen die Plattformen bei Elektrogeräten, Batterien und Verpackungen, dass Vertreiber regelmäßig gesetzliche Rücknahmepflichten boykottieren oder die finanzielle Beteiligung an den Entsorgungssystemen verweigern.
Verantwortliche benennen
„Die Bundesregierung muss dringend festlegen, dass auch beim Vertrieb über Online-Marktplätze immer ein verantwortlicher Akteur für Verbraucher greifbar ist. Kommen etwa Hersteller, Importeure oder Anbieter ihren Pflichten nicht nach, müssen die Online-Marktplätze die volle Verantwortung für die bei ihnen angebotenen Produkte übernehmen“, so die Organisationen.
Die vom Bundesumweltministerium zur Überarbeitung des Elektro- und Verpackungsgesetzes vorgeschlagene Prüfpflicht für Online-Marktplätze stellt aus Sicht der Unterzeichner des offenen Briefes zwar eine Verbesserung dar, greift jedoch zu kurz. Die Marktplätze müssten dann lediglich überprüfen, ob Hersteller von Elektrogeräten und Verpackungen für eine ordnungsgemäße Entsorgung korrekt registriert sind. Ermöglichen sie dennoch den Vertrieb solcher Elektrogeräte und Verpackungen, zahlt jedoch weiterhin niemand die Entsorgungsentgelte.
Umweltprobleme durch falsche Entsorgung
Zudem seien die Vertreiberpflichten nicht umfasst, sodass auf den Plattformen agierende Händler weiterhin Rücknahme- und Informationspflichten ignorieren könnten. Die falsche Entsorgung von schadstoffhaltigem Elektroschrott und Batterien im Hausmüll oder in der Umwelt werde dadurch begünstigt. Auch für Produkte mit zu hohem Schadstoffgehalt oder potenziell lebensgefährlichen Schwachstellen müsse es einen rechtlich belangbaren Verantwortlichen geben.
Den offenen Brief zeichneten die Deutsche Umwelthilfe (DUH), der Deutsche Naturschutzring (DNR), der Naturschutzbund Deutschland (NABU), der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Germanwatch, der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) sowie die Dirk Rossmann GmbH. (hp)
