Einheitlicher ÖPNV-Rahmen für Rheinland-Pfalz
Katrin Eder, Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität in Rheinland-Pfalz
Bild: © MKUEM/Heike Rost
Katrin Eder, Verkehrsministerin von Rheinland-Pfalz, hat den Beteiligungsprozess für den Landesnahverkehrsplan (LNVP) gestartet. Der Plan soll grundlegende Standards für den ÖPNV in Rheinland-Pfalz entwickeln.
Der Nahverkehrsplan sei ein verkehrspolitischer Meilenstein, so Eder. Rheinland-Pfalz werde mit dem Plan bundesweit im ÖPNV eine Vorreiterrolle einnehmen. „Denn wir sind das erste Bundesland, das für alle Bereiche des ÖPNV – vom Bus- und Zugangebot über Fahrzeugstandards, Infrastruktur, Barrierefreiheit bis hin zu Sozialstandards für die Beschäftigten – einheitliche Rahmenbedingungen für das ganze Land festlegt“.
Kommunen und Fahrgäste einbeziehen
Mit dem LNVP wolle Rheinland-Pfalz das Netz an Angeboten enger knüpfen, die Qualität des ÖPNV verbessern und den Klimaschutz stärken, indem die Mobilitätswende weiter Fahrt aufnimmt. „Davon werden alle ÖPNV-Nutzer- und ÖPNV-Nutzerinnen profitieren“, verspricht die Ministerin.
Der Landesnahverkehrsplan sei das zentrale gemeinsame Projekt vom Land und den ÖPNV-Zweckverbänden. Beim Beteiligungsverfahren werden nicht nur Kommunen, Zweckverbände und Verkehrsverbünde einbezogen, sondern auch Fahrgastverbände, Behindertenverbände, Gewerkschaften, Industrie- und Handwerkskammern, Unternehmensverbände sowie Planungsgemeinschaften, erläuterte Eder.
Der ländliche Raum hat Priorität
Eine Befragung des Ministeriums unter Fahrgästen habe ergeben, dass das ÖPNV-Angebot im ländlichen Raum zu den vordringlichsten Themenfeldern gehört. Aber auch das Bahn- und Busangebot ganz allgemein, die Preisstruktur und die Möglichkeiten, gut und bequem umzusteigen, zählen zu den wichtigen Anliegen der Nutzer.
Die externen erheblichen Kostensteigerungen im gesamten ÖPNV-System müssten bei der Erarbeitung des Plans einbezogen werden. Bis diese Fragen geklärt sind, gebe es einen Finanzierungsvorbehalt. Es sei für die Landesregierung wie auch für die Kommunen zwingende Voraussetzung, dass das Gesamtsystem ausfinanziert ist. „Ich bin aber sicher, dass wir in dieser schwierigen Frage gemeinsam mit den Kommunen hier einen guten Weg finden“, sagte Eder. (wa)