Die Bundesregierung hat die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ eingesetzt. Dieses Instrument war im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Mit dieser Kommission will die Regierung für eine gerechte Verteilung von Ressourcen und Möglichkeiten für alle in Deutschland lebenden Menschen sorgen - unabhängig von ihrem Wohnort. Die Kommission wird bis Herbst 2020 konkrete Vorschläge erarbeiten.
Deutschland ist unterschiedlich: Prosperierende Ballungsräume stehen schrumpfenden Städten und Gemeinden auf dem Land gegenüber. Die Bundesregierung reagiert auf diese zum Teil erheblichen Unterschiede und will für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland sorgen. Ziel ist, allen Bürgern unabhängig von ihrem Wohnort faire Chancen auf echte Teilhabe zu geben. Das betrifft Einkommens-und Beschäftigungsmöglichkeiten, so die Regierung. Aber auch die sogenannte sichere Daseinsvorsorge: Schulen, medizinische Versorgung, Kultur- und Freizeitangebote sowie technische Infrastrukturen wie Wasser, Abwasser, Müllentsorgung, Energie und Straßen.
Kommunale Daseinsvorsorge muss bezahlbar bleiben
Um mehr Chancengleichheit zu erreichen, soll die Kommission ein neues Fördersystem für strukturschwache Regionen entwickeln. Diese Arbeiten sollen bereits 2019 abgeschlossen werden. Der Kommission gehören neben der Bundesregierung die Länder sowie die kommunalen Spitzenverbände an.
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die Einsetzung der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse". „Mit der Kommission geht die Bundesregierung einen wichtigen Schritt. Aus Sicht der Kommunalwirtschaft ist es für den Erhalt und die Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse notwendig, dass die Leistungen der kommunalen Daseinsvorsorge sicher und bezahlbar bleiben“, erklärte Hauptgeschäftsführerin Katherina Reiche. Dafür müssen zum Beispiel mit entsprechenden Förderinstrumenten die Voraussetzungen geschaffen werden.
Digitalisierung als Basis von Chancengleichheit
Reiche weiter: „ Kommunen und ihre Unternehmen sind in den Regionen verwurzelt und kennen die Situation ihrer Heimat. Wir können Lösungen für die Daseinsvorsorge und ihre Infrastrukturen entwickeln, die zum jeweiligen Ort passen – ausreichend finanzielle und gestalterische Spielräume vorausgesetzt.“ Digitale Infrastrukturen sind Teil der Daseinsvorsorge.
Die kommunale Wirtschaft setzt auf den flächendeckenden Glasfaserausbau. Glasfaser und 5G sind leistungsfähige Infrastrukturen, die Industrie 4.0 und gesellschaftlche Teilhabe errmöglichen. "Mit einer leistungsfähigen, digitalen Infrastruktur können wir die ökonomischen und sozialen Chancen der Digitalisierung für den ländlichen Raum nutzen – und ihn als Wohn- und Arbeitsort aufwerten“, so Reiche. (al)
