Für manchen in der Energiebranche mag es wie ein Versteckspiel anmuten. Fest steht: Robert Habecks Wirtschaftsministerium hat trotz anderslautender Ankündigungen bislang keine fertige Kraftwerksstrategie vorgelegt.

Für manchen in der Energiebranche mag es wie ein Versteckspiel anmuten. Fest steht: Robert Habecks Wirtschaftsministerium hat trotz anderslautender Ankündigungen bislang keine fertige Kraftwerksstrategie vorgelegt.

Bild: © Bernd von Jutrczenka/dpa

Das Bundeswirtschaftsministerium macht es weiter spannend. Die Kraftwerksstrategie werde noch Ende dieses Jahres kommen, sagte Staatssekretär Philipp Nimmermann auf einer Konferenz der Deutschen Energieagentur, kurz Dena. Konkreter wurde er nicht.

Auch zu den möglichen Förderkosten gab er nicht weiter Einblick. Der SPD-Energiepolitiker und Bundestagsabgeordnete Markus Hümpfer hatte Mitte Oktober noch von einem Volumen in Höhe von 60 Milliarden Euro gesprochen. Nach Informationen des "Tagesspiegel" soll diese Summe nach Widerstand aus Reihen der SPD und FDP nun geringer ausfallen.

Mix aus Bauzuschuss und Differenzkontrakt

Für Investoren spielen die finanziellen Anreize für den Bau neuer wasserstofffähiger Gaskraftwerke eine entscheidende Rolle. Denn von sich aus dürften die Neubauten kaum rentabel sein. Denn sie dürften nur dann zum Einsatz kommen dürften, wenn Wind- und Solarstrom im Netz nicht ausreichen, um die Nachfrage zu decken. Laut Ministeriumsplan sollen insgesamt 24 Gigawatt (GW) Kapazitäten gefördert werden.

Noch ist unklar, was genau mit Staatsgeld angereizt werden soll. Der "Tagesspiegel" erfuhr, dass es sich um eine "Mischung aus direktem Bauzuschuss und pauschalem Differenzkontrakt" handeln werde.

Langer Entscheidungsweg

Dies deckt sich mit einer Aussage von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Demnach bezieht sich die Fördersumme auf einen langen Zeitraum, "eher über eineinhalb Jahrzehnte beispielsweise", wie er auf einer Veranstaltung seiner Behörde vor zwei Wochen erklärte. Die EU muss die Kraftwerksstrategie auch noch genehmigen.

Eigentlich wollte die Ampel bei der Kraftwerksstrategie deutlich schneller sein. Schon im Koalitionsvertrag Ende 2021 wurde "die Errichtung moderner Gaskraftwerke" angekündigt, "um den im Laufe der nächsten Jahre steigenden Strom- und Energiebedarf zu wettbewerbsfähigen Preisen zu decken."

Auktionen für 24 GW Gaskraftwerke

Noch Anfang März verkündete das Bundeswirtschaftsministerium, "bis zum Sommer" eine Kraftwerksstrategie vorzulegen. Tatsächlich reichte es dann nur für einen ersten Schritt.

Im August verkündete das Bundeswirtschaftsministerium, bis zu 23,8 Gigawatt an neuen wasserstofffähigen Gaskraftwerken auszuschreiben. Die ursprünglich für Herbst geplanten ersten Ausschreibungen wurden auf das Folgejahr verschoben. (aba)

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