Spitzenglättung: BMWi zieht Arbeitsentwurf zurück
Mit Erstaunen hat der Verband VKU am Wochenende darauf reagiert, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) den Arbeitsentwurf zum neuen Steuerbare-Verbrauchseinrichtungen-Gesetz (SteuVerG) zurückgezogen hat. "Die Rücknahme des Gesetzentwurfes durch das Bundeswirtschaftsministerium verwundert uns sehr. Die Intention des Gesetzentwurfes ist grundsätzlich richtig und entspricht der 2016 getroffenen Grundsatzentscheidung", kommentierte VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing in einer Pressemitteilung.
Es habe sicherlich bei einigen Aspekten im Gesetzentwurf erheblichen…
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