Deutschland

Spitzenglättung: BMWi zieht Arbeitsentwurf zurück

Der VKU reagiert überrascht und verweist auf bestehende Beschlüsse. Minister Peter Altmaier kündigt indes weitere Gespräche und einen neuen Vorschlag an.
17.01.2021

Bei drohender Netzüberlastung sollten gemäß dem bisherigen Entwurf des Steuerbare-Verbrauchseinrichtungen-Gesetzes große Verbraucher, wie Ladesäulen, befristet vom Netz genommen werden können. Diese Pläne sind jetzt aber offenbar vom Tisch und das BMWi arbeitet an einem neuen Vorschlag.

Mit Erstaunen hat der Verband VKU am Wochenende darauf reagiert, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) den Arbeitsentwurf zum neuen Steuerbare-Verbrauchseinrichtungen-Gesetz (SteuVerG) zurückgezogen hat. "Die Rücknahme des Gesetzentwurfes durch das Bundeswirtschaftsministerium verwundert uns sehr. Die Intention des Gesetzentwurfes ist grundsätzlich richtig und entspricht der 2016 getroffenen Grundsatzentscheidung", kommentierte VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing in einer Pressemitteilung.

Es habe sicherlich bei einigen Aspekten im Gesetzentwurf erheblichen…

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