Europa steht nach Einschätzung der EU-Kommission ein Winter mit hohen Energiepreisen bevor. «Die Gaspreise werden während des Winters hoch bleiben und dürften ab dem Frühling kommenden Jahres nach und nach fallen», sagte Energiekommissarin Kadri Simson am Mittwoch bei einer Debatte im Europaparlament in Straßburg. Entscheidend für die weitere Entwicklung sei nun, wie kalt der Winter werde. «Dieser Preisschock darf nicht unterschätzt werden.»
Zahlreiche Gründe hätten zu den extrem hohen Energiepreisen geführt, sagte sie. Da sei der weltweiter Energiehunger, denn die Wirtschaft nehme nach den Einschränkungen in der Pandemie an Fahrt auf. Wegen des ungewöhnlich kalten vergangenen Winters seien zudem Europas Gasvorräte geschrumpft. Im Sommer seien außerdem Instandhaltungsarbeiten an Pipelines nachgeholt worden - was zu verringerten Lieferungen geführt habe. Europas eigene Gasproduktion sei zurückgegangen. Dazu habe es weniger Wind in Europa gegeben, was die Menge an erneuerbarer Energie verringert habe.
Menschen mit wenig Geld schützen
Für die EU sei es auf lange Sicht entscheidend, unabhängiger von fossilen Energieträgern und deren schwankenden Preisen zu werden. Kurzfristig müssten die Mitgliedstaaten vor allem einkommensschwache Haushalte schützen: etwa mit Direktzahlungen oder niedrigeren Energiesteuern.
Die EU-Kommission werde außerdem noch vor Ende des Jahres eine Reform des Gasmarktes vorschlagen, um ihn widerstandsfähiger gegen Preiserhöhungen zu machen.
Abgeordnete fordern Sofortmaßnahmen
Während der Debatte im Plenum forderten die Abgeordneten eine Untersuchung der Marktmanipulation durch staatliche und nichtstaatliche Akteure sowie der Spekulationen auf dem EU-Kohlenstoffmarkt, um die Auswirkungen dieser beiden Faktoren auf die Preise zu messen. Viele betonten die Notwendigkeit von Sofortmaßnahmen, um die Schwächsten vor steigenden Rechnungen zu schützen.
Mehrere Abgeordnete forderten den Ausbau der Gasspeicherkapazitäten und die Einrichtung gemeinsamer Gas-Ankaufsprogramme nach dem Vorbild des Impfstoff-Ankaufs sowie die Nutzung des „Green Deal" als Chance zur Verbesserung der Energiesicherheit und -unabhängigkeit. Andere Abgeordnete erklärten, die Krise sei das Ergebnis eines marktorientierten Ansatzes im Energiebereich und des Handelns von Marktspekulanten, und forderten eine Begrenzung der Energiepreise. (amo/mit dpa)
