Viele kleinere Gemeinden in ländlichen Regionen haben kein eigenes Gemeindewerk. Im niederbayerischen Landkreis Landshut trifft das auf 34 der 35 Kommunen zu. Abhilfe könnte die Gründung eines interkommunalen Gemeindewerks schaffen. Dieses soll laut dem Initiator Andreas Engl als sogenanntes „virtuelles Gemeindewerk“ gegründet werden.
Mit seiner im Landkreis ansässigen Firma, regionalwerke GmbH & Co. KG und im Auftrag des Amtes für ländliche Entwicklung in Bayern unterstützt er die Gemeinden auf diesem Weg. Mit diesem Konzept könne die Energie- und Datenhoheit der Bürger, Vereine und Betriebe in kommunaler Hand gesichert werden, so Engl. Auch der Einstieg in den Energievertrieb und die Abnahme regionaler Strommengen, beispielsweise von alten PV- und Windkraftanlagen werde diskutiert.
"Sehr positive Resonanz"
Im Auftrag des Freistaats Bayern erarbeitete Engl im Landkreis Landshut eine Blaupause für einen Zusammenschluss von ländlichen Gemeinden für ein gemeinsames „Stadtwerk für die Region“. Dieses kann anschließend in ganz Bayern umgesetzt werden.
"Die Resonanz im Landkreis Landshut ist sehr positiv und auch andere bayerische Landkreise haben bereits ihr Interesse bekundet", so Engl. Das Konzept basiere auf einem Kooperationsgedanken unter den zu gründenden virtuellen Gemeindewerken mit den bereits bestehenden Stadtwerken Bayerns.
"Zu viele Gemeinden stehen wirtschaftlich auf nur einem Einnahmestandbein", erklärt der studierte Energiemanager. Das zeige auch die aktuelle Coronakrise mit ihren Gewerbesteuereinbrüchen. Die Gründung eines interkommunalen Gemeindewerks könnte hier die Resilienz stärken.
Digitaler Appstore als Herzstück
Herzstück seiner Vision ist eine digitale Plattformlösung, die alle Stakeholder einer Region nutzen können. Sie beinhaltet eine Art Appstore, über den unterschiedliche Dienstleitungen gebucht werden können. Per App den Eintritt im Schwimmbad bezahlen, überschüssige Energie und regionale Produkte vor Ort verkaufen oder einen digitalen Behördengang durchführen, all das sei damit möglich.
"Zugleich ermöglicht ein XRM-System (Extended-Relationship-Managementeinegemeinde- und spartenscharfe Umsatzzuordnung", versichert der Initiator. So könne eine faire und dynamische Gewinnverteilung gewährleistet werden, sodass keine der beteiligten Gemeinden benachteiligt werde.
Gemeinsam mit der Kanzlei Becker Büttner Held wurde ein Gesellschaftskonstrukt und eine Machbarkeitsstudie erarbeitet, in dem die Gemeinden ein gemeinsames Kommunalunternehmen als Anstalt öffentlichen Rechts gründen. An der AöR können sich die Gemeinden aus dem Landkreis beteiligen und gemeinsam kommunalhoheitliche Aufgaben effizienter bearbeiten.
Gemeindeübergreifender Breitbandausbau als Option
"Denkbar ist beispielsweise die interkommunale Klärschlammentsorgung oder die gemeinsame Anschaffung von Maschinen oder der gemeindeübergreifende Breitbandausbau", erklärt Engl.
Wichtig sei in den Untersuchungen aber auch die gleichzeitige Besetzung wettbewerblicher Geschäftsfelder, wie des Energievertriebs oder der Breitbandversorgung gewesen, um Einnahmemöglichkeiten für neue Investitionen vor Ort zu ermöglichen.
Auch Beteiligungen externer Unternehmen denkbar
Diesen Schritt soll die Gründung einer Verwaltungs-GmbH durch die AöR und entsprechende Tochterunternehmen für jeden gewünschten Geschäftsbereich in der Rechtsform einer GmbH & Co. KG ermöglichen. "An diesen Tochterunternehmen können sich auch regionale Unternehmen und Bürgerenergiegenossenschaften beteiligen", erklärt Engl.
Das Mutter-Gemeindewerk solle dabei jedoch immer mindestens 51 Prozent der Anteile halten, um die kommunale Entscheidungshoheit zu erhalten.
Der Bürgermeisterversammlung im Landkreis Landshut (rund 160.000 Einwohner) hat er sein Konzept bereits vorgestellt. Dieses orientiert sich an den noch jungen Eberwerken im Landkreis Ebersberg.
Gründung vor der Sommerpause angestrebt
In den kommenden Wochen sollen die Planungen den rund 600 Gemeinderäten im Landkreis Landshut präsentiert werden, um die Gründung noch vor der Sommerpause zu realisieren. "Wir hoffen natürlich, dass sich möglichst viele Gemeinden an dem Projekt beteiligen und es erfolgreich starten kann, damit weitere Gemeinden aus anderen Landkreisen diesem Beispiel folgen." (hoe)
