Wasser

Wasserschutz: Mega-Kuhstall darf vorerst nicht gebaut werden

Der VGH Baden-Württemberg hat dem Eilantrag eines Umweltverbandes stattgegeben.
17.03.2021

Der BUND Baden-Württemberg befürchtet eine Gefährdung des Grundwassers durch den Kuhstall (Symbolbild).

 

Die Betreiber des Milchparks Hahnennest in Ostrach im Landkreis Sigmaringen müssen den Bau eines Stalls für 1000 Kühe und 80 Kälber stoppen. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat in einem Eilverfahren entschieden, dass der Widerspruch des BUND Baden-Württemberg vom 4. April 2019 weiterhin aufschiebende Wirkung hat. Damit wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 23. März 2020 geändert. Der Stall in Ostrach wäre in seiner geplanten Dimension eine Bedrohung für Natur und Umwelt, heißt es in einer Pressemitteilung des BUND.
 
Laut dem Umweltschutzverband kritisiert der VGH, dass das zuständige Landratsamt die Auswirkungen auf geschützte Lebensräume und ihre Artenvielfalt nicht ausreichend geprüft hatte, weil keine Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgt war. Die Überwachung des Grundwassers alleine kann einer Gefährdung des Grundwassers nicht wirksam entgegenwirken.

Belastungen für Naturschutzgebiet

In einer Stellungnahme des 10. Senats des VGH heißt es, die Vorprüfung dürfte zu beanstanden sein, weil erhebliche nachteilige Auswirkungen des Vorhabens durch prognostizierte Stickstoffeinträge in ein nahegelegenes FFH-Schutzgebiet nicht nachvollziehbar ausgeschlossen und insbesondere auch die Emissionen einer an den Laufstall angegliederten Biogasanlage nicht in den Blick genommen worden seien. Das gleiche gelte für nachteilige Auswirkungen auf das schon grenzwertig mit Nitrat belastete Grundwasser.
 
„Nach den klaren Aussagen des VGH gehen wir davon aus, dass auch in der Hauptsache die Genehmigung keinen Bestand haben wird und der 1000-Milchkühe-Stall nicht wie beabsichtigt gebaut werden kann“, äußerst sich Sylvia Pilarsky-Grosch, Landesgeschäftsführerin des BUND Baden-Württemberg. (hp)