In der Coronakrise haben viele Bürger erstmals die Bedeutung der Wasserver- und der Abwasserentsorgung bewusst wahrgenommen. Die Voraussetzungen dafür, dass das Niveau weiterhin hoch bleibt, hat der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) in der „Wasserstrategie 2050“ beschrieben. Ziel sei es, dass die öffentliche Wasserver- und Abwasserentsorgung auch dann noch „kommunal verantwortet, zukunftsfest und bezahlbar ist“, heißt es in dem Positionspapier.
Die langen Trockenperioden stressen die Wasserressourcen. Dafür seien Klima-Anpassungsmaßnahmen notwendig. Der VKU fordert deshalb, dass Bund und Länder ein Sonderprogramm Klimavorsorge auflegen.
Verursacherprinzip verankern
Was den Schutz der Wasserressourcen betrifft, sollte das Vorsorge- und Verursacherprinzip stärkere Beachtung finden. In diesem Zusammenhang sollte im Rahmen des europäischen Green Deal eine erweiterte Herstellerverantwortung für den Gewässerschutz europarechtlich verankert werden.
Bei den lokalen Nutzungskonkurrenzen müssten die Behörden den gesetzlichen Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung wieder stärker umsetzen. Die Entscheidungen, mit welchen konkreten Maßnahmen auf eine natürliche Knappheitssituation zu reagieren ist, müssten auf kommunaler Ebene bleiben.
Ausgaben für Wassernetze und Energieeffizienz
Die Infrastruktur auf die kommenden Herausforderungen vorzubereiten, ist für die kommunalen Unternehmen eine weitere Herausforderung. Bleibt es bei dem heutigen jährlichen Investitionsniveau, werden bis zum Jahr 2050 rund 180 Mrd. Euro für die Anlagen und Leitungsnetze der Trinkwasserversorgung aufgewendet. Doch schon heute zeichnet sich ab, dass der Investitionsbedarf in diesem Zeitraum deutlich ansteigen wird. Dazu kommen noch Ausgaben für Energieeffizienz-Projekte, die für die Erreichung der Klimaziele 2050 eine große Rolle spielen.
Dabei erweisen sich die wachsenden Abgabenpflichten des Energie- und Steuerrechts als Hemmschuh. Der VKU warnt, dass die Unternehmen der kommunalen Wasserwirtschaft ihre Investitionen in Energieprojekte sukzessive zurückfahren müssten, wenn die Regelungen nicht verbessert werden. Außerdem müssten auch die Förderungen gezielt erhöht werden. Denn die Wasserversorgung soll weiterhin bezahlbar bleiben. „Diese Daueraufgabe braucht Vorfahrt“, heißt es in dem Positionspapier. (hp)
