Beim sogenannten "Broadband-Dinner" vom Bundesverband für Breitbandkommunikation (Breko) und dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) wird am Montagabend (3. Dezember) über den Glasfaserausbau diskutiert. Gemeinsam mit Anthony Whelan, Direktor für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste in der EU-Kommission, und der EU-Abgeordneten Angelika Niebler (EVP) wollen die beiden Verbände über den aktuellen Stand des Ausbaus und Möglichkeiten, ihn voranzutreiben, sprechen.

Breko und VKU vertreten die Einstellung, dass nur eine hochleistungsfähige digitale Infrastruktur die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft und die gesellschaftliche Teilhabe aller Bürger erhalten könne.

Auch TK-Kodex soll diskutiert werden

Breko-Präsident Norbert Westfal und VKU-Hauptgeschäftsführerin Katherina Reiche wollen auch die Umsetzung des neuen europäischen Telekommunikationsrechtsrahmens (TK-Kodex) in nationales Recht thematisieren. Diese Richtlinie war am 14. November vom EU-Parlament verabschiedet worden. Am Dienstag (4. Dezember) will der EU-Ministerrat darüber abstimmen, dann soll der TK-Kodex voraussichtlich am 17. Dezember dieses Jahres im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden. Drei Tage später trete er in Kraft. Aus Sicht der Verbände stellen die Bestimmungen eine Herausforderung dar. In Deutschland sollen die Regelungen des TK-Kodex im Zuge einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) umgesetzt werden.

Reiche und Westfal wollen im Schulterschluss mit den EU-Entscheidungsträgern auch Ziele für die Zukunft diskutieren. Den Stellenwert einer erstklassigen digitalen Infrastruktur hat die europäische Politik erkannt und bereits 2016 das Ziel ausgegeben, Europa bis 2025 flächendeckend mit Hochgeschwindigkeitsanschlüssen zu versorgen. Diese sollten eine Leistung von mindestens 100 MBit pro Sekunde, aufrüstbar auf 1 GBit pro Sekunde, liefern können.

Forderung: Flächendeckende Glasfaserleitungen

"Doch dieses Ziel wird schon bald von der Realität eingeholt werden", sind der Breko-Präsident und die VKU-Chefin überzeugt. "Damit Europa in puncto Digitalisierung nicht abgehängt wird, dürfen wir in Zukunft nicht auf rein geschwindigkeitsorientierte Breitbandziele setzen. Stattdessen müssen wir ein klares Infrastrukturziel festlegen: Europa braucht zukunftssichere Glasfaser bis in jedes Gebäude", fordern die beiden und betonen: "Dies gilt insbesondere auch mit Blick auf den kommenden Mobilfunkstandard 5G. Für diesen sind flächendeckend leistungsfähige Glasfasernetze eine unabdingbare Voraussetzung."

Damit das umgesetzt werden kann, fordern Breko und VKU auch die Verankerung eines klaren Glasfaser-Infrastrukturziels bei der Umsetzung des TK-Kodex in das nationale Recht der Mitgliedsstaaten und bei der künftigen Gestaltung der EU-Förderprogramme. "Wir müssen nun die richtigen Weichen für die digitale Zukunft stellen, indem wir einen klar auf reine Glasfaser fokussierten regulatorischen Rechtsrahmen schaffen", so der Appell von Katherina Reiche und Norbert Westfal an Angelika Niebler und Anthony Whelan. (hol)