Nach Brandenburg ist bisher erst ein Bruchteil der Bundesförderung für den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten geflossen. Von mehr als einer halben Milliarde Euro, die der Bund dem Bundesland bereitstellte, wurden bis Mitte Juni dieses Jahres erst rund 2,6 Mio. Euro abgerufen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor.

Ziel des 11 Mrd. Euro umfassenden Förderprogramms des Bundes ist ein flächendeckendes Gigabit-Netz bis 2025. In Brandenburg haben sich alle Landkreise und kreisfreien Städte mit Ausnahme Potsdams mit 37 Projekten an der Bundesförderung beteiligt, die durch Landesmittel ergänzt wird. Wie das Wirtschaftsministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der CDU-Landtagsfraktion mitteilte, sind bisher etwa 668 Mio. Euro für die Projekte bewilligt worden, davon stammten knapp 422 Mio. Euro vom Bund.

Unterversorgte Gewerbegebiete und Schulen

Da die Fördergelder nur spärlich abflossen und sich abzeichnete, dass das Ausbauziel nicht erreicht wird, änderte der Bund sein Förderprogramm und verringerte den bürokratischen Aufwand. In Brandenburg, wo es bereits das Landesprogramm Glasfaser 2020 gab, musste die Breitbandplanung mit der veränderten Bundesförderung abgeglichen werden, was mehr Verwaltungs- und Planungsaufwand auslöste. Von den 37 Förderprojekten in Brandenburg befanden sich Ende 2019 erst acht im Bau. In Mecklenburg-Vorpommern waren es zur gleichen Zeit 66 von 122 Projekten. Dort waren von knapp 932 Mio. Euro Bundesförderung Ende 2019 bereits 118 Mio. Euro abgeflossen.

Für Marco Albrecht, Breitbandexperte der Industrie- und Handelskammer (IHK) Potsdam, wackelt das Gigabitziel für 2025 bedrohlich. "Derzeit hat nicht einmal jeder fünfte Brandenburger einen Gigabit-Netzanschluss." Rund 1500 von fast 3700 Gewerbegebieten seien unterversorgt. Ein Drittel der Schulen habe kein schnelles Internet. Notwendig seien eine Entschlackung der Genehmigungsverfahren und Alternativen zur Erdverlegung von Glasfaserkabeln. (dpa/gun)