Von Pauline Faust / mit Material der dpa
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) lud am Dienstag zum Stakeholderdialog "Digitale Infrastruktur". Nach Angaben seines Ministeriums habe man sich darauf verständigt, konkret messbare Ziele beim Ausbau von Glasfaser in Deutschland auszuhandeln. Darüber soll ein Memorandum of Understanding (MoU) im ersten Quartal 2026 stehen, teilte das Bundesdigitalministerium nach dem Gespräch mit.
Wildberger: Ausbau bleibt Chefsache
Wildberger sagte im Anschluss: "Wir wollen jetzt noch einmal richtig zulegen, damit Menschen überall schnell und mit glasklaren Verbindungen im Netz sind." Dafür würden alle Akteure an einen Tisch gebracht und ein kontinuierlicher Austausch mit verbindlichen Zielen gestartet. "Ich werde persönlich dafür sorgen, dass der Ausbau Chefsache bleibt und wir gemeinsam große Sprünge nach vorn machen."
Zugesagt für das Gespräch hatten verschiedene Landesminister, Verbände und Vorstandschefs von Telekommunikationsunternehmen.
"Das Stakeholder-Forum war erfrischend anders." - Andreas Pfisterer, CEO von Deutsche Glasfaser
"Das Stakeholder-Forum im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung war erfrischend anders", erklärte Andreas Pfisterer, CEO von Deutsche Glasfaser nach dem Treffen. Die angedachten Maßnahmen böten eine gute Chance, eine stärker evidenzbasierte und damit zielgerichtete Politik einzuleiten. Es komme jetzt darauf an, möglichst konkret an effektiven Maßnahmen zu arbeiten: "Wir sind dazu bereit."
Breko setzt auf eigenes Monitoring zum Ausbau
"Die Glasfaser-ausbauenden Unternehmen sind positiv beeindruckt vom Tatendrang, den das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung unter Karsten Wildberger an den Tag legt", erklärte Karsten Kluge, Vizepräsident des Bundesverbands Breitbandkommunikation (Breko). Den größten Handlungsbedarf sieht der Breko allerdings nicht in einem zusätzlichen, aufwendigen Monitoring des Ausbaufortschritts. Die Breko-Marktanalyse liefert bereits belastbare Zahlen für den Glasfaserausbau.
Der Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) hingegen begrüßte die Idee, mit einem "Memorandum of Understanding" konkrete Ziel- und Messbereiche zu vereinbaren. Er forderte zudem, das jahrelang in den Vordergrund gestellte Ziel eines beschleunigten Ausbaus um ein klares Bekenntnis zu fairem Wettbewerb zu erweitern.
VATM-Präsidiumsmitglied Markus Hendrich betonte: "Die besonderen Anforderungen des Geschäftskundenmarktes kommen derzeit noch deutlich zu kurz, obwohl Unternehmen und Industrie am dringendsten auf eine gute digitale Versorgung angewiesen sind. Sollte sich die Verfügbarkeit von Breitbanddiensten oder die Auswahl an Anbietern im Rahmen der Kupfer-Glas-Migration für Unternehmen weiter verschlechtern, fällt der Wirtschaftsstandort Deutschland weiter zurück." Wichtig sei daher, dass das Ministerium und die Regulierungsbehörde auch diesen Anforderungen gerecht werde und das Thema präsenter auf die Agenda setze – inklusive eigener Messgrößen für das MoU.
Branche drängt auf regulatorische Sicherheit
Der Breko mahnte: Bevor die Branche im Rahmen einer gemeinsamen Vereinbarung belastbare Investitionszusagen machen könne, müsse der dafür notwendige regulatorische Rahmen stehen. Das vom Bundesdigitalministerium angestrebte MoU sollte sich daher in erster Linie mit dem geregelten Übergang von DSL- auf Glasfasernetze beschäftigen.
Die Zeit dränge: Das Bundesdigitalministerium müsse in seinen für November angekündigten Entwurf einer Anpassung des Telekommunikationsgesetzes eine Regelung einfügen, die diesen Übergang zügig verbraucher- und wettbewerbsfreundlich gestaltet. Zusätzlich müsse die Bundesnetzagentur schnellstmöglich einen Zeitplan mit konkreten Meilensteinen vorlegen. "Erst wenn diese Grundlage für die notwendige Rechtssicherheit sorgt, können die ausbauenden Unternehmen weiter Milliarden investieren, um das beste Netz für Deutschland zu bauen", so Breko-Vize Kluge.
Telekom: werden weiter den größten Anteil des FTTH-Ausbaus stemmen
"Ich begrüße, dass wir das Thema Kupfer jetzt ganzheitlich betrachten und auch die TV-Kabel Teil der Debatte sind", kommentierte Rodrigo Diehl, Vorstand Telekom Deutschland. "Es ist auch gut, dass wir als Branche die Ausbaukosten in den Blick nehmen." Die Telekom werde weiter den größten Anteil des FTTH-Ausbaus stemmen. "Je effektiver wir bauen können und je leichter wir auch in die Mehrfamilienhäuser kommen, desto schneller kommen wir gemeinsam voran."
