Die Hessische Landesregierung hat ein neues Finanzierungsinstrument für den Glasfaserausbau geschaffen. Damit will sie den Breitbandausbau stärker unterstützen. Neu ist das "Darlehen zur Finanzierung des Eigenanteils im Zusammenhang mit dem geförderten Gigabitausbau in Hessen". Aus der Antragsberechtigung und den Fördervoraussetzungen ergibt sich der Fokus des Darlehensprogramms auf die Breitbandgesellschaften und deren Betreibermodell, teilt die Hessische Staatskanzlei mit. Die Kommunen haben und hatten grundsätzlich die Möglichkeit zur Aufnahme eines Kommunaldarlehens.
Konkret: Antragsberechtigt sind privatrechtliche Gesellschaften oder Gesellschaften in anderer Rechtsform. Vorausgesetzt: Diese müssen sich zu 100 Prozent in öffentlicher Eigentümerschaft befinden und die Verbesserung der Breitbandversorgung in unterversorgten Gebieten fördern. Die Darlehenssumme betrage im Einzelfall mindestens drei Mio. Euro, der Gesamtbetrag des Darlehensprogramms sei zunächst auf rund 60 Mio. Euro gedeckelt. Die Antragstellung ist ab sofort bis zum 31.12.2025 bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen möglich.
10 Prozent der Gesamtfördersumme
"Wir wollen den Kommunen mit der Möglichkeit eines Darlehens zur Finanzierung des Eigenanteils von 10 Prozent der Gesamtfördersumme für den Breitbandausbau ein weiteres attraktives Hilfsinstrument zum Ausbau der digitalen Infrastruktur anbieten", so Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus und Hessens Finanzminister Michael Boddenberg. "Das Land sichert diese Darlehen der Kommunen zu 100 Prozent mit einer Globalbürgschaft ab“, führt Boddenberg weiter aus. Sinemus verwies darauf, dass es sich bei dem Eigenmitteldarlehen um ein neues Instrument im Rahmen des Breitbandausbaus handelt, das sei ein weiterer von vielen Bausteinen im Rahmen der Förderung, um die hessischen Kommunen bei der Umsetzung des Breitbandausbaus zu unterstützen.
"Weiterhin wichtigste Instrumente bleiben die "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland" des Bundes", erläutert die Ministerin. "Die wir als Land mit bis zu 40 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben kofinanzieren, aber auch die GAK-Förderung für die Breitbandversorgung ländlicher Räume sowie der europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums – ELER und die Förderung der regionalen Breitbandberatungsstellen, die wichtige Informations- und Beratungsleistungen für Breitbandausbauvorhaben in Hessen erbringen." (gun)
